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Bundeswehr-Soldaten werfen Feuerwerkskörper auf Asylbewerberheim und zeigen Hitler-Gruß

Bundeswehr-Soldaten werfen Feuerwerkskörper auf Asylbewerberheim und zeigen Hitler-Gruß

Zwei Soldaten der Bundeswehr sollen in Arnstadt (Ilmkreis) Feuerwerkskörper auf ein Asylbewerberheim geworfen haben. Als ein Bewohner sie aufforderte, damit aufzuhören, hätten sie den Mann beschimpft, den Hitlergruß gezeigt und ausländerfeindliche Parolen gerufen, teilte die Polizei in Gotha am Montag mit.

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Nach Agentur-Informationen wurden bei der Bundeswehr bis Mitte Dezember 66 Vorfälle mit Verdacht auf einen rechtsextremistischen Hintergrund gemeldet.

Quelle: Daniel Karmann/Illustration

Arnstadt/Gotha/Erfurt. Der Vorfall ereignete sich bereits am frühen Sonntagmorgen. Die am Wohnheim angebrachte Videokamera sollen die betrunkenen 23 und 25 Jahre alten Männer abgeschlagen haben. Die Zeitsoldaten waren in Zivil unterwegs. Sie wurden von der Polizei in der Nähe des Tatortes festgenommen, befinden sich inzwischen aber wieder auf freiem Fuß. Gegen sie wird wegen Volksverhetzung und Sachbeschädigung ermittelt.

Abgeordnete der Linken und der SPD forderten eine schnelle Aufklärung. „Sollten sich die Vorwürfe zu den Soldaten bestätigen, muss auch die Bundeswehr die nötigen Konsequenzen ziehen“, erklärte die flüchtlingspolitische Sprecherin der SPD, Regine Kanis. „Wir dürfen nicht zulassen, dass es zu Übergriffen auf Flüchtlinge kommt. Dafür darf es keinerlei Entschuldigung geben. Auch die Bundeswehr muss die Auseinandersetzung mit den Themen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit offensiv führen.“

Die Linke-Abgeordneten Sabine Berninger und Katharina König sahen auch Bundes- und Landespolitik für derartige Übergriffe mitverantwortlich. „Nicht zuletzt die diskriminierende Flüchtlingspolitik von Bund und Land als auch die in jüngster Zeit an die Monate vor den Flüchtlingspogromen Anfang der 90er-Jahre erinnernde Rhetorik insbesondere des Bundesinnenministers beflügeln Rassisten und Nazis in ihrer menschenverachtenden Ideologie“, teilten sie mit.

Der CDU-Abgeordnete Jörg Kenner erklärte: „Es gilt nun die Ermittlungen sorgsam und zügig durchzuführen, um eine erfolgreiche Verurteilung der Täter zu ermöglichen.“ Die Gesellschaft müsse wachsam bleiben und sich mit aller Entschiedenheit extremistischen Tendenzen entgegen stellen. „Auch erwarten wir von der Bundeswehr, mit aller Härte gegen extremistische Tendenzen in ihren Reihen vorzugehen und die Möglichkeiten dienstrechtlicher Sanktionen vollumfänglich auszuschöpfen“, sagte Kenner, der für die CDU im NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag ist.

Linke und SPD forderten erneut, Flüchtlinge in Wohnungen unterzubringen. „Das ist eine Frage der Humanität“, sagte Kanis. Nach Angaben der Landesregierung lebten Ende vergangenen Jahres 72 Prozent der 136 Asylsuchenden und Geduldeten im Ilmkreis in diesem Lager, erklärte die Linke-Fraktion.

dpa

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