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Polizeiticker LKA ermittelt wegen 120 Straftaten nach Demonstrationen in Chemnitz
Region Polizeiticker LKA ermittelt wegen 120 Straftaten nach Demonstrationen in Chemnitz
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15:09 06.09.2018
Wie hier am vergangenen Sonnabend musste die Polizei in Chemnitz immer wieder eingreifen. Quelle: Dirk Knofe
Leipzig

Das Landeskriminalamt (LKA) Sachsen bearbeitet im Zusammenhang mit den Demonstrationen in Chemnitz 120 Fälle. Das bestätigte LKA-Sprecher Tom Bernhardt am Donnerstag gegenüber LVZ.de. Unter den angezeigten oder aufgenommenen Straftaten befänden sich Verstöße wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Körperverletzungen oder Verstöße gegen das Versammlungsgesetz.

Bisher keine genaue Zuordnung

Die genaue Zuordnung der Vorwürfe zu den einzelnen Straftatbeständen erfolge gerade und solle noch voraussichtlich im Laufe des Donnerstags veröffentlicht werden. Die meisten Fälle bearbeite die Generalstaatsanwaltschaft in Dresden. Geringe Vergehen, wie Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, würden dagegen an die örtlichen Dienststellen in Chemnitz abgegeben, so Bernhardt.

Am 25. August kamen fast 10.000 Menschen zu verschiedenen Demonstrationen nach Chemnitz. Die AfD und das fremdenfeindliche Bündnis Pegida hatten zu einem sogenannten "Schweigemarsch" aufgrufen, ein breites Bündnis aus Zivilgesellschaft und Parteien protestierte dagegen.

Die einzelnen Fälle hätten Beamte vor Ort aufgenommen. Hinzu kämen auch Online-Anzeigen und über ein eigens eingerichtetes Hinweisportal hochgeladene Informationen.

Schnellverfahren auch gegen Thüringer

Ein Thüringer ist nach dem Schweigemarsch der AfD in Chemnitz am vergangenen Wochenende bereits angeklagt worden. Dem 27-Jährigen und einem weiteren Mann sollen im beschleunigten Verfahren die Prozesse gemacht werden, teilte die Staatsanwaltschaft Chemnitz am Donnerstag mit. Der Thüringer soll gewaltsam versucht haben, die Festnahme eines anderen Demonstranten zu verhindern.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wollten Polizisten diesen festnehmen, weil er einen Kameramann verletzt haben soll. Der 27-Jährige habe versucht, dies zu verhindern, indem er einen Beamten angegriffen habe.

Hitlegruß nach Schweigemarsch

Die zweite Anklage richtet sich gegen einen 33-Jährigen aus Chemnitz, der nach dem Ende des Schweigemarschs einen Hitlergruß gezeigt haben soll. Anschließend habe er sich mit massiver körperlicher Gewalt gegen die Feststellung seiner Personalien gewehrt.

„Sollte das Amtsgericht Chemnitz den Anträgen stattgeben, wird die Hauptverhandlung innerhalb kurzer Frist durchgeführt“, teilte die Staatsanwaltschaft mit.

Sachsens Polizei hat mittlerweile sechs Verdächtige identifiziert, die in den vergangenen Tagen bei Demonstrationen in Chemnitz den verbotenen „Hitlergruß“ gezeigt haben sollen.

Von Matthias Roth

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