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Mehrjährige Haftstrafen für Softwarepiraten nach mindestens 971 illegalen Geschäften

Mehrjährige Haftstrafen für Softwarepiraten nach mindestens 971 illegalen Geschäften

Zwei Softwarepiraten sind am Donnerstag vom Landgericht Mühlhausen zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Die beiden 35 Jahre alten Männer müssen wegen 971 Straftaten für dreieinhalb beziehungsweise drei Jahre und zehn Monate ins Gefängnis.

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Quelle: Stephan Lohse

Mühlhausen. Die Richter blieben damit geringfügig unter den Anträgen von Staatsanwaltschaft und Nebenkläger. Den Geständnissen der Angeklagten waren Absprachen und eine Einigung auf ein Strafmaß zwischen drei und vier Jahren vorausgegangen. Im Gegenzug wurden mehr als 400 weitere Anklagevorwürfe fallengelassen. Das Urteil gegen die Angeklagten - sie sind nach Angaben eines Branchenverbandes die bislang größten Raubkopien-Händler Deutschlands - ist noch nicht rechtskräftig.

Die Männer aus Erfurt hatten im Prozessverlauf Verstöße gegen Urheber- und Markengesetze sowie den gewerblichen Betrug und Urkundenfälschung eingeräumt. „Sie haben die Käufer über die Echtheit der Software getäuscht“, begründete der Vorsitzende Richter Axel Schur das Urteil. Durch den Verkauf illegal gepresster Software nahmen die Angeklagten nach Feststellung des Gerichtes mehr als 1,1 Millionen Euro ein. In Höhe dieser Summe können Geschädigte in den nächsten drei Jahren ihre Forderungen einklagen. Der tatsächlich durch den Verkauf von Raubkopien entstandene Schaden ist jedoch weitaus höher.

Die Ermittlungen kamen durch den Softwarehersteller Microsoft ins Rollen, nachdem Kunden und Fachhändler wiederholt verdächtige Produkte zur Prüfung einreichten. Der Konzern, der auch als Nebenkläger im Prozess auftrat, will außerdem zivilrechtliche Ansprüche in sechsstelliger Höhe durchsetzen. Microsoft geht nach Angaben eines Firmenanwalts von einem Schaden zwischen fünf bis zehn Millionen Euro aus. Die verhandelten Fälle seien nur ein Bruchteil der begangenen Urheberrechtsverletzungen. Microsoft zählt bis zu 40 000 Verstöße. Kunden hatten zwischen 85 und 1600 Euro für die illegalen Kopien bezahlt.

Die Angeklagten haben nach eigenen Angaben auf zwei Internetplattformen zwischen 2003 und 2007 Raubkopien urheberrechtlich geschützter Software der Firmen Adobe und Corel vertrieben. Beide Männer sind bereits wegen Betrugs und Steuerhinterziehung vorbestraft.

Die Business Software Alliance (BSA) zeigte sich zufrieden mit dem Urteil, das eine eindeutige Sprache spreche. „Der Handel mit Raubkopien ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat, die konsequent verfolgt und bestraft wird“, sagte Georg Herrnleben von der BSA. Die beiden verurteilten Männer sind nach Einschätzung des Verbandes die bislang größten Softwarepiraten Deutschlands.

Die BSA untersucht regelmäßig, welcher Schaden der Softwareindustrie durch illegale Verwendung von Kopien entsteht. Der Verband vertritt zahlreiche große Unternehmen, darunter Microsoft, Adobe, Hewlett-Packard, Symantec, Intel und Apple. Nach seinen Schätzungen ist 2010 in Deutschland Software im Wert von rund 1,6 Milliarden Euro illegal installiert worden.

dpa

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