Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Polizeiticker Rund 200 Beschwerden gegen Sachsens Polizei – leichter Rückgang
Region Polizeiticker Rund 200 Beschwerden gegen Sachsens Polizei – leichter Rückgang
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:05 22.02.2018
Seit 2016 können sich Bürger und Polizeibedienstete an die Zentrale Beschwerdestelle der sächsischen Polizei wenden. (Symbolbild) Quelle: dpa
Dresden - 

Sachsens Polizei hat 2017 weniger Beschwerden in eigener Sache registriert als im Jahr zuvor. Wie das Innenministerium mitteilte, gingen bei der zentralen Beschwerdestelle der Polizei aber immer noch 202 Beanstandungen ein, 17 weniger als im Jahr zuvor. Seit 2016 können sich Bürger und Polizeibedienstete an die Zentrale Beschwerdestelle der sächsischen Polizei wenden.

Die Kritik betraf sowohl die fachliche Arbeit der Polizei als auch das Verhalten von Polizisten. So störten sich Bürger beispielsweise am Auftreten von Beamten und ihrer Wortwahl. 199 Beschwerden gingen von Bürgern ein, drei Mal waren Beamte selbst die Absender. Zudem wurden 414 sonstige Anliegen wie Bitten, Hinweise und Vorschläge zur Polizeiarbeit unterbreitet.

Kritik am Auftreten von Polizisten

Kritisch sahen die Bürger neben dem Auftreten der Polizisten etwa die Art und Weise, wie Beamte Anzeigen aufnahmen.

Auch das polizeiliche Notrufsystem und die Kommunikation bei der Bearbeitung von Notrufen wurde beanstandet. Gleiches gilt für polizeiliche Maßnahmen bei Versammlungen und Demonstrationen.

Weitere Kritikpunkte waren die Aufnahme von Verkehrsunfällen, die Arbeit am Tatort und bei der Strafverfolgung sowie bei Fahrzeugkontrollen.

Das Innenministerium verbuchte 198 Beschwerden als bearbeitet, vier Fälle sind noch offen. 62 Eingaben wurden mit dem Prädikat „begründet“ oder „teilweise begründet“ versehen. Im Vorjahr waren das 63. 121 Beschwerden waren aus Sicht der Beschwerdestelle unbegründet (2016: 137).

In 15 Fällen konnte keine Entscheidung erfolgen, weil andere Behörden außerhalb der Polizei betroffen, Sachverhalte nicht mehr aufzuklären waren oder noch zur Entscheidung bei der Staatsanwaltschaft lagen. 80 Prozent der Beschwerden konnten in einem Zeitraum von maximal zwei Monaten geprüft und beantwortet werden.

62 Fälle betreffen Dresdner Polizei

Die meisten Beschwerden betrafen die Polizeidirektion Dresden mit 62 Fällen. Dahinter rangieren Leipzig (50), Chemnitz (38), Zwickau (20) und Görlitz (16). Vier Beanstandungen betrafen das Präsidium der Bereitschaftspolizei, zwei das Landeskriminalamt. Der Rest verteilt sich auf den Bereich des Landespolizeipräsidiums und anderer Behörden. In fast allen Fällen (98 Prozent) wurden die Beschwerden schriftlich als E-Mail, Brief oder Fax vorgetragen. Hinzu kamen sechs Telefonate und ein persönliches Gespräch.

Zentrale Beschwerdestelle der Polizei Sachsen

Von LVZ