Volltextsuche über das Angebot:

23 ° / 13 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Ausschüsse in Schkeuditz sind noch nicht besetzt

Ausschüsse in Schkeuditz sind noch nicht besetzt

"Zumindest zu meiner Zeit hatten wir das noch nicht, also seit 1999", sagte Oberbürgermeister Jörg Enke (Freie Wähler). Erstmals in schriftlicher Form nämlich müssen die am Donnerstagabend neu verpflichteten Stadträte zwei Beschlüsse fassen, die eigentlich in die Zuständigkeit des Technischen Ausschusses (TA) gefallen wären.

Voriger Artikel
Schkeuditzer Norden bleibt Geisterviertel
Nächster Artikel
17. Dessous-Paradies macht Lust auf Frühjahr/Sommer 2015

Der neue Stadtrat hat sich gebildet. Die Ausschüsse indes sind noch unbesetzt, weil zur Hauptsatzung kein Beschluss gefallen ist.

Quelle: Roland Heinrich

Schkeuditz. Der TA aber konnte wie auch der Verwaltungsausschuss und der neue Stadtentwicklungsausschuss nicht gebildet werden, weil der Beschluss zur neuen Hauptsatzung per Geschäftsordnungsantrag der CDU/FDP-Fraktion auf die nächste Stadtratssitzung vertagt worden ist. In der Satzung ist aber die Anzahl der Mitglieder in den Ausschüssen und deren Zusammensetzung aus den Fraktionen geregelt. "Dass Schkeuditz jetzt eine zweite konstituierende Sitzung haben wird, halte ich für zu überspitzt formuliert. Wir haben ja einen neuen Stadtrat und wir sind auch handlungsfähig", sagte Enke. Doch mit Blick auf die Ausschüsse steht deren Bildung noch an.

"Grobe Mängel" sah Manfred Putzke (CDU) als Fraktionsvorsitzender von CDU/FDP im Entwurf der neuen Hauptsatzung. "Es fehlen Absätze, die wir für wichtig erachten. Andere müssen korrigiert werden", sagte er. Auf die Frage, ob es im Abstimmungsverfahren nicht ausgereicht hätte, die gewünschten Änderungen einzufügen, sagte Putzke: "Ich halte die Satzung für zu wichtig, als dass sie schnell durchgewunken wird. Am Ende ist sie beschlossen und die Stadträte wundern sich dann, was drin steht." Obwohl die Verwaltung der neuen Hauptsatzung eine Mustersatzung zugrundegelegt hatte, bezeichnete Putzke das vorgelegte Papier als rechtswidrig. Mit seinem Geschäftsordungsantrag zur Vertagung habe er nur seine demokratischen Rechte wahrgenommen.

Im Vorfeld des Satzungsentwurfs hatte es Beratungen mit den Fraktionsvorsitzenden gegeben. "Da war Herr Putzke mit anwesend und hat sich nicht geäußert", sagte der Fraktionschef der SPD, Jens Kabisch. Unverständnis für Putzkes vorgehen zeigte auch Thomas Knauf, der für die Fraktion der Freien Wähler mit bei den Beratungen anwesend war: "Das Klima der Zusammenarbeit der Stadträte untereinander und mit der Verwaltung wird durch solche Auftritte nicht gerade gestärkt." Oliver Gossel von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sah die Verschiebung des Hauptsatzungsbeschlusses nicht so dramatisch. "Wir hatten ebenfalls Änderungswünsche, die aber als Anträge formuliert waren und gleich hätten eingefügt werden können", sagte er. "Hier möchte sich jemand profilieren", äußerte Reiner Ehnert von der Linken. Als einer der dienstältesten Stadträte könne er die Zusammenarbeit untereinander als bisher unkompliziert bezeichnen. "Ein solcher Auftritt muss nicht sein", sagte er. Mit 15 JA-Stimmen, sechs Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wurde die beantragte Vertagung aber beschlossen.

Die Änderungen, die die CDU/FDP-Fraktion möchte, klangen zunächst umfänglich, waren aber zum Sitzungstermin nicht in der Form formuliert, dass sie per Antrag hätten in den Satzungstext eingefügt werden können. Diese Formulierungen liegen der LVZ jetzt vor. Danach geht es bei den Änderungswünschen auch um Aufgaben des Oberbürgermeisters und um Geldbeträge, bis zu denen er zuständig sein soll. Dies hatte auch in den Vorberatungen eine Rolle gespielt, ist aber nicht geändert worden. "Ja, darüber haben wir gesprochen und das sollte auch geändert werden. Das wird ein redaktioneller Fehler sein", sagte Enke gestern. Grundsätzlich zeigte er nach Erhalt der konkreten Änderungswünsche Unverständnis für die Vertagung. Es gebe zwar Punkte, die nicht wie gewollt in der Satzung stehen: "Einiges regelt aber schon das Gesetz, anderes hätte während der Sitzung eingefügt oder geändert werden können. Die Änderungen in Gänze sind nicht so gravierend, dass man dafür den Beschluss hätte vertagen müssen", sagte Enke.

Auswirkungen hat das Fehlen der Hauptsatzung nun auf die Bildung der Ausschüsse. Darin ist nämlich die Anzahl der Ausschussmitglieder und die Zusammensetzung nach den Fraktionen geregelt. Hier gab es übrigens ebenfalls Änderungswünsche. Sowohl Linke als auch die Grünen wollten eine Erhöhung der Mitgliederanzahl von acht auf neun, weil nur so gewährleistet ist, dass alle Fraktionen auch in den Ausschüssen vertreten sind. "Bei acht Mitgliedern wären wir in keinem Stadtrat dabei. Das erschwert die Arbeit ungemein, weil alle Informationen zusätzlich besorgt werden müssten", sagte Gossel.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 19.07.2014
Roland Heinrich

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Schkeuditz
  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

27.07.2017 - 07:40 Uhr

Neuer Coach Robin Melior löst Sven Roos ab .

mehr
  • LVZ-Sommerkino im Scheibenholz
    LVZ Sommerkino im Scheibenholz: Alle Infos zu Filmen, Ticketverkauf und dem Rahmenprogramm.

    Das LVZ-Sommerkino lädt vom 20. Juli bis 16. August 2017 zu unterhaltsamen Filmabenden ins Scheibenholz. Alle Infos zum Programm und Ticketverkauf... mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr