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Bericht zum Haushalt nur Tendenz

Bericht zum Haushalt nur Tendenz

Zu seiner 18. Sitzung kamen am Donnerstagabend 16 der 22 Stadtratsmitglieder im Kulturhaus Sonne zusammen. Bei sechs der 16 Stadträte stellte sich in einer Beschlussabstimmung die Frage nach eventueller Befangenheit.

Schkeuditz. Eine Abstimmung dazu verhalf Werner Dreßler (FW) zu einem kurzzeitigem Vorsitz. Doch zuvor ging es um den Zwischenbericht zum Haushalt der Stadt.

„Es ist ein unbefriedigender und haltloser Zustand“, bezeichnete Kämmerin Sylvia Fechner die derzeitige Situation bei der Arbeit mit dem Doppik genannten neuen System zur Haushaltsführung der Stadt Schkeuditz. Über 800 Konten müssten erstellt und Posten den jeweiligen Konten zugeordnet werden. Hier gebe es enorme Kinderkrankheiten. Diese müssten zunächst entdeckt und – so man es selbst machen könne – auch behoben werden. „Es gibt, so hat eine Überprüfung ergeben, Listenposten, die mehreren Konten zugeordnet worden sind“, erwähnte die Kämmerin. Grund für ihre Ausführungen war die Anfrage aus dem Stadtrat, ob bei der von der Kommunalen Informationsverarbeitung Sachsen (Kisa) erstellten Software ein Rabatt bei der Bezahlung ausgehandelt oder zumindest erfragt werden könne.

Es gebe einen Rahmenvertrag zwischen der Stadt und dem Zweckverband Kisa, erklärte Oberbürgermeister Jörg Enke (FW). In einem Zweckverband sei es so, dass Gemeinden Vorreiterrollen einnehmen, von denen andere profitieren. Auch Schkeuditz habe daraus schon Vorteile gezogen, erwähnte Enke. „Derzeit ist die Betreuung sehr gut. Wenn ein Problem auftaucht, haben wir schnellen Kontakt. Ich möchte bezweifeln, dass das noch so ist, wenn die anderen Kommunen auf Doppik umstellen“, ergänzte Fechner. „Bis eine Umstellung auf ein neues System reibungslos funktioniert, sind zwei bis drei Jahre des Übergangs üblich“, sagte sie. Deshalb wolle sie den unvollständigen Zwischenbericht zum Haushalt als Tendenz verstanden wissen.

Es war die Beschlussvorlage 144, die unter den Stadträten Unruhe hervorbrachte. Um den Bau einer Photovoltaikanlage auf dem neuen Bürgeramt und die Ermächtigung des Oberbürgermeisters, einen Vertrag darüber und über deren Betrieb mit den Stadtwerken Schkeuditz zu schließen, ging es in diesem Beschluss. Zunächst erklärte Lothar Dornbusch (FW) seine Befangenheit, da er im Planungsbüro beteiligt sei, und verabschiedete sich in die Zuschauerreihen. Unruhe entstand, als Stadträte, die ebenfalls im Aufsichtsrat der Stadtwerke sitzen, rätselten, ob auch bei ihnen eine Befangenheit vorliege oder nicht. Hierüber sollten die verbliebenen zehn Stadträte abstimmen. Eine doppelte Verneinung in der Formulierung des Beschlusses durch Dreßler sorgte für zusätzliche Verwirrung. Mit sechs Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und einer Enthaltung wurde schließlich das Abstimmrecht beschlossen. Mit einer Gegenstimme passierte dann der eigentliche Beschluss den Stadtrat. Die Entbindung Carsten Pommers (FDP) von seiner ehrenamtlichen Stadtrats-Tätigkeit wurde ebenfalls beschlossen.

Roland Heinrich

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