Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 0 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Beschwerde gegen Enke abgewiesen

Beschwerde gegen Enke abgewiesen

Das Landratsamt Nordsachsen hat die Beschwerde eines Dölzigers gegen Oberbürgermeister Jörg Enke (Freie Wähler) und den unter seiner Leitung zustande gekommenen "Kirchen-Stadtratsbeschluss" abschlägig beschieden.

Schkeuditz. Wie berichtet, hatte der Stadtrat im Oktober in öffentlicher Sitzung nach kontroverser Diskussion beschlossen, frei gewordene Investitionsmittel in Höhe von 40 000 Euro den Kirchengemeinden der Stadt zukommen zu lassen. Und daran gibt es nichts zu deuteln, teilte das Landratsamt nun mit.

Denn die nach einem entsprechenden Antrag der Freien Wähler von der Verwaltung praktizierte Verfahrensweise habe nicht gegen Vorschriften der Sächsischen Gemeindeordnung verstoßen. Die Entscheidung darüber, wie dieses Geld verwendet wird, sei eine kommunalpolitische Ermessensentscheidung gewesen und mehrheitlich von den Stadträten gefasst worden. So habe das Landratsamt weder Verfahrensfehler noch Rechtspflichtverletzungen seitens des Oberbürgermeisters beim Zustandekommen des Stadtratsbeschlusses feststellen können. Ein "rechtsaufsichtliches Tätigwerden" sei daher nicht geboten. Das wurde dem Beschwerdeführer so mitgeteilt und damit gilt die eingereichte Beschwerde als abschließend bearbeitet, heißt es seitens der Behörde.

Der Dölziger hatte sich bereits nach einem Bericht über diesen Beschluss in der LVZ-Redaktion gemeldet und angekündigt, dass er dagegen vorgehen werden. Dabei kritisierte er vor allem, dass einige Stadtratsfraktionen in der Sitzung offenbar von dem Antrag der Freien Wähler überrascht worden sind und der Beschluss somit nicht zweifelsfrei demokratisch beziehungsweise ausgewogen diskutiert zustande gekommen sei. Bei einer ausführlichen Diskussion wäre seiner Ansicht nach möglicherweise auch eine andere Verwendung der Mittel infrage gekommen, zum Beispiel für Straßenbau, konkret in der Hasenheide in Dölzig.

In der Tat hatten während der Diskussion einige Stadträte für Außenstehende den Eindruck erweckt, von dem Antrag überrascht worden zu sein. Enke konnte allerdings gegenüber dem Landrat deutlich machen, dass von der Beschlussvorlage niemand hätte überrascht sein dürfen. Bereits im September sei in nichtöffentlichen Beratungen sowohl über die frei werdenden investiven Mittel als auch über den Antrag der Freien Wähler, diese Mittel für bauliche investive Maßnahmen an Kirchen und Gemeindehäusern umzuwidmen, informiert worden.

Für das Landratsamt ist die Sache nun abgeschlossen. Enke sagte gestern gegenüber der LVZ, dass er den Dölziger unlängst zu einem persönlichen Gespräch eingeladen hatte. Dabei erklärte er ihm die künftige Vorgehensweise der Stadt in punkto Straßensanierungen. "Ich hatte den Eindruck, dass meine Erklärungen auf Verständnis gestoßen sind. Es gibt an einigen Straßen in Schkeuditz und den Ortsteilen Handlungsbedarf", so Enke.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 04.12.2014
Olaf Barth

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Schkeuditz
Schkeuditz in Zahlen

Bundesland: Sachsen

Landkreis: Nordsachsen

Fläche: 81,47 km²

Einwohner: 17.587 Einwohner (April 2017)

Bevölkerungsdichte: 216 Einwohner/km²

Postleitzahl: 04435

Ortsvorwahlen: 034204, 034205, 034207

Stadtverwaltung: Rathausplatz 3, 04435 Schkeuditz

Ein Spaziergang durch die Region Schkeuditz
  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8: Hier gibt es Infos, Hintergründe und Fotos zum Thema. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

18.02.2018 - 18:56 Uhr

Leutzscher siegen in Lindenau 1:0/Jonas Kahle trifft /Lok Engelsdorf mit spätem Ausgleich

mehr
  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2018
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 14. LVZ-Fahrradfest lädt am 29. April 2018 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos zum Event finden Sie in unserem Sp... mehr