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Carsten Pommer legt offiziell Mandat nieder

Carsten Pommer legt offiziell Mandat nieder

Der FDP-Stadtrat Carsten Pommer legt nun offiziell sein Mandat nieder. Wie Oberbürgermeister Jörg Enke (FW) zu Wochenbeginn auf LVZ-Nachfrage mitteilte, habe er einen Brief von dem Abgeordneten erhalten.

Schkeuditz. Pommer bitte darum, den Stadtrat feststellen zu lassen, dass Hindernisgründe zur Ausübung des Mandats vorliegen. Der schon seit Herbst 2009 nicht mehr an Sitzungen teilnehmende Pommer gab berufliche Gründe für seinen Schritt an. Besonders wegen des regelmäßigen Nachtdienstes könne er nicht mehr an den Sitzungen teilnehmen. Carsten Pommer arbeitet im Eilenburger Krankenhaus als Assistenzarzt in der Chirurgie. „Ich gehe davon aus, dass der Stadtrat der Bitte Folge leisten wird. Es ist schade, weil damit einer der jüngeren Generation ausscheidet“, sagte Enke. Auf die Frage, weshalb der 34-Jährige monatelang überhaupt nichts mehr von sich hören ließ, auf Anfragen selbst seiner Parteifreunde und Mitstreiter nicht reagierte, meinte Enke: „Dazu stand in dem Brief nichts, und an Spekulationen beteilige ich mich nicht.“ In der nächsten Stadtratssitzung gebe es eine entsprechende Vorlage, über die der Stadtrat abstimmen und so über den Hinderungsgrund befinden kann. Danach, so Enke, ergehe an Pommer ein entsprechender Bescheid, der nach Ablauf der Rechtsbehelfsfrist Bestandskraft erlange. Erst dann könne ein Nachfolger entsprechend des letzten Wahlergebnisses nachrücken. „Das geht mal schneller, mal langsamer. Im konkreten Fall kann das im Oktober oder November sein“, erklärte Enke.

Nicht egal, wie lange das Ganze dauert, ist es CDU-Fraktionschef Ralf Giesecke. Aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat hofft er auf den neuen FDP-Mann noch vor der Wahl eines Bürgermeisters als Heumos-Nachfolger. Dieser hatte unlängst aufgrund des gestörten Vertrauensverhältnisses zu Enke seinen Rückzug aus dem Rathaus zum Jahresende bekanntgegeben (LVZ berichtete). Die Stelle wird nun ausgeschrieben und danach kann sich der 22-köpfige Stadtrat plus Oberbürgermeister für einen der Bewerber entscheiden. „Ohne die eine Stimme der FDP haben SPD und Freie Wähler die Mehrheit und könnten dann einen Kandidaten nach ihren Vorstellungen durchdrücken. Wir fürchten, dass dann ein weiterer Jurist ins Rathaus einzieht. Das wollen wir aber unbedingt verhindern“, so Giesecke.

Die Stadträte der Freien Wähler, inklusive der Dölziger, und die der SPD vereinen elf Stimmen auf sich. CDU, eine komplette FDP und Die Linke, mit denen Giesecke in manchen Fragen eine gute Zusammenarbeit sieht, würden ebenfalls auf elf Stimmen kommen. Bei so einer Patt-Situation gebiete es der politische Anstand, dass sich der Oberbürgermeister der Stimme enthalte, findet Giesecke. Allerdings, so glaubt der CDU-Mann, könne es mit dem FDP-Nachrücker zeitlich eng werden, wenn wirklich alle Fristen bis zum letzten ausgereizt würden, und plädiert deshalb für einen strafferen Zeitplan: „Es ist doch unnötig abzuwarten, ob Carsten Pommer gegen seine eigene Bitte Widerspruch einlegt.“

Olaf Barth

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