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Einspruch wird zurückgewiesen

Einspruch wird zurückgewiesen

Die Einsprüche von zwei Schkeuditzern gegen die Oberbürgermeisterwahl am 9. Mai sind jetzt auch vom Landratsamt Nordsachsen zurückgewiesen worden. In einer vom Schkeuditzer Stadtwahlausschuss mit vier zu drei Stimmen verabschiedeten Stellungnahme wurden die Einsprüche bereits zuvor als unzulässig und unbegründet zurückgewiesen (LVZ berichtete).

Schkeuditz. In den Einsprüchen war dem Wahlsieger Jörg Enke (Freie Wähler) unter anderem vorgeworfen worden, gegen den Grundsatz der Gleichheit aller Bewerber verstoßen zu haben. Anlass war hier eine doppelseitigen Wahlkampf-Anzeige im Schkeuditzer Boten (Heimatzeitung mit Amtsblatt). Gegen den Neutralitätsgrundsatz des Amtsinhabers sowie mit Veröffentlichungen auf seiner Homepage habe er zudem gegen den Datenschutz verstoßen und Privates mit Dienstlichem vermischt.

In der Begründung der Zurückweisung schließt sich das LRA der des Stadtwahlausschusses an. Für einen zulässigen Einspruch müssen die eigenen Rechte der Einspruchserheber verletzt worden sein. Das gehe aus deren Begründungen aber nicht hervor. Würden Verletzungen von Vorschriften gerügt, die im allgemeinen Interesse lägen, müsse der Einspruch mit der Unterstützung von mindestens 100 Wahlberechtigten untermauert werden. Dies sei nicht erfolgt. Gegen den Bescheid kann Klage beim Verwaltungsgericht Leipzig erhoben werden.

Roland Heinrich

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