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Entscheidung wird Mitte 2016 getroffen

Flughafenantrag Entscheidung wird Mitte 2016 getroffen

Eine Erlaubnis oder eine Ablehnung des Antrags vom Flughafen Leipzig/Halle, in der Nacht außerhalb der Triebwerksproblaufhalle Tests durchführen zu dürfen, wird später, als bisher mitgeteilt, erteilt werden. Noch auf der jüngsten Sitzung der Fluglärmkommission (FLK) am Schkeuditzer Airport war Anfang November von einer Entscheidung im 1. Quartal des nächsten Jahres die Rede. Nun ist von Mitte 2016 die Rede.

DHL geht von monatlich notwendigen bis zu vier nächtlichen Tests im Freien aus.

Quelle: Roland Heinrich

Schkeuditz. Eine Erlaubnis oder eine Ablehnung des Antrags vom Flughafen Leipzig/Halle, in der Nacht außerhalb der Triebwerksproblaufhalle Tests durchführen zu dürfen, wird später als bisher mitgeteilt erteilt werden. „Die Entscheidung zum Antrag wird voraussichtlich im 2. Quartal Mitte 2016 getroffen“, teilte Alexandra Kruse, Referentin im Sächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA), jetzt auf Anfrage der LVZ mit. Noch auf der jüngsten Sitzung der Fluglärmkommission (FLK) am Schkeuditzer Airport war Anfang November von einer Entscheidung im 1. Quartal des nächsten Jahres die Rede (die LVZ berichtete).

Nach Ablauf der Einwendungsfristen seien beim SMWA mehr als 2000 private Einwendungen und 24 Stellungnahmen von den Trägern öffentlicher Belange eingegangen. Diese wurden zur Erwiderung an die Flughafen Leipzig/Halle GmbH übergeben. Eigentlich, so teilte Kruse mit, war für die Erwiderung ursprünglich bis Ende September dieses Jahres Zeit. „Wegen der Vielzahl der Stellungnahmen hat die Flughafen Leipzig/Halle GmbH um Terminverlängerung für die Erstellung der Erwiderungen gebeten“, informierte die SMWA-Referentin. Diese Stellungnahmen des Airports werde nun Anfang Januar 2016 erwartet. „Im Anschluss wird das SMWA die Ausführungen bewerten“, erklärte Kruse.

Nach Bekanntwerden des Flughafenantrags konnte bei der Schkeuditzer Reaktion durchaus von einem Aufschrei gesprochen werden. Unterschriftensammlungen wurden organisiert, eine Demonstration fand statt, rund die Hälfte der privaten Einwendungen – nämlich 1046 – wurden von Schkeuditz an das SMWA gesandt. Am Ende passierte ein Beschluss den Stadtrat, der den Oberbürgermeister Jörg Enke (Freie Wähler) ermächtigt, im Falle einer Genehmigung gegen den Freistaat klagen zu dürfen. Zuvor wurde eine den Flughafenantrag ablehnende Stellungnahme fraktionsübergreifend und mit nur einer Stimmenthaltung beschlossen.

Der Antrag des Flughafens beim SMWA, der hauptsächlich wohl auf Betreiben von DHL gestellt worden war, beinhaltet zum einen die Änderung der luftrechtlichen Genehmigung und zum anderen auch die Änderung des Planfeststellungsbeschlusses. Beide Änderungsanträge bestehen aus gleichlautenden Teilanträgen. Nur zum Änderungsantrag der luftrechtlichen Genehmigung ist Schkeuditz zur Stellungnahme vom SMWA aufgefordert worden. Obwohl nicht gefragt, äußerte sich die Stadt vorsorglich jedoch auch zum Änderungsantrag des Planfeststellungsbeschlusses. Letzterer Antrag sei zwingend vollständig abzulehnen, schon deshalb, weil das SMWA nicht zuständig für diese Änderungen sei. Die Zuständigkeit liege bei der Landesdirektion Sachsen. Nach Prüfung der Erfolgaussichten werde Schkeuditz bei einer Genehmigung klagen.

Das Verfahren wird ergebnisoffen geführt, teilte das SMWA mit. Die Genehmigungsbehörde werde nach pflichtgemäßem Ermessen unter Berücksichtigung vorliegender Einwände entscheiden.

Von Roland Heinrich

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