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Schkeuditz Entscheidung zu Flughafen-Antrag steht noch aus
Region Schkeuditz Entscheidung zu Flughafen-Antrag steht noch aus
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12:00 13.10.2016
Nicht bei allen Windverhältnissen nutzbar ist die Triebwerksprobelaufhalle des Airports. Dafür aber für nahezu alle Flugzeuggrößen. Quelle: Foto: Roland Heinrich
Schkeuditz

Die Entscheidung, ob auf dem Flughafen Leipzig/Halle zukünftig Triebwerksprobeläufe auch im Freien stattfinden dürfen, wird später fallen als bisher angekündigt. Auf einen neuen Termin legt sich das Sächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) auf Anfrage der LVZ jetzt jedoch nicht fest. Bisher waren nacheinander sowohl das erste Quartal als auch die Mitte dieses Jahres als Entscheidungstermine genannt worden. Ob noch in diesem Jahr zur Sache entschieden wird, ist offen.

Schon 2014 war nach einer Sitzung der Fluglärmkommission (FLK) bekannt geworden, dass der Airport Änderungen der luftrechtlichen Genehmigung beim SMWA beantragt hatte. Wohl auf Drängen hauptsächlich von DHL soll es in Ausnahmefällen zukünftig tags und nachts möglich sein, auch außerhalb der dafür vorgesehenen Halle Triebwerkstests durchführen zu können. Diese Tests sind in der Halle konstruktionsbedingt nicht bei jeder Windrichtung möglich (die LVZ berichtete).

Bei der Genehmigungsbehörde, also beim SMWA, sind nach der öffentlichen Auslegung Ende April letzten Jahres neben den 24 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange mehr als 2000 private Einwendungen eingegangen. Allein 1046 davon kamen aus Schkeuditz. Auch die FLK gab eine ablehnende Stellungnahme ab. Diese Einwendungen wurden an den Airport zur Beantwortung weitergeleitet, hieß es vom SMWA. Wegen der Masse der Einwendungen antwortete der Flughafen in mehreren Stellungnahmen, die über einen längeren Zeitraum bei der Genehmigungsbehörde eingingen. Vollständig beantwortet waren die Stellungnahmen dann Ende Mai 2016. „Die Antworten wertete das SMWA aus. Dabei hat sich gezeigt, dass der vorliegende Antrag noch nicht alle maßgebenden Belange so umfassend würdigt, dass er beschieden werden kann“, sagte SMWA-Referent Marco Henkel. Das sei dem Flughafen Leipzig/Halle so mitgeteilt worden. Eine Antwort darauf gebe es aber noch nicht.

Eine Frist, innerhalb welcher der Flughafen reagieren muss, gibt es indes ebenso wenig. Das ist auch der Grund, weshalb sich das SMWA zurückhält, was eine Äußerung zu einem neuen Termin der Entscheidung betrifft. „Das SMWA weiß nicht, wie und wann der Flughafen reagiert“, hieß es von der Behörde.

Mit dem Airport-Antrag auf Änderung der luftrechtlichen Genehmigung ging ein nahezu gleichlautender Antrag zur Änderung des Planfeststellungsbeschlusses einher (die LVZ berichtete). Entgegen bisheriger Annahmen der Schkeuditzer Stadtverwaltung haben beide Anträge wohl auch die jeweils zuständige Behörde erreicht. Wie berichtet, hatte Schkeuditz’ Oberbürgermeister Jörg Enke (Freie Wähler) angemahnt, dass für die Planfeststellung die Landesdirektion Sachsen zuständig sei und schon deshalb eine Ablehnung seitens des SMWA erfolgen müsse. Dort war zur Planfeststellung aber nichts eingegangen: Der der Behörde vorliegende Antrag bezieht sich ausschließlich auf die Änderung der luftrechtlichen Genehmigung, hieß es von dort.

Aber auch nach einer Ablehnung kann der Flughafen jederzeit einen anders formulierten Antrag zur Sache stellen, informierte der SMWA-Referent auf LVZ-Anfrage. Darüber werde die Genehmigungsbehörde dann erneut befinden.

Von Roland Heinrich

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