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Fördergeld für Südumfahrung kommt

Fördergeld für Südumfahrung kommt

In der Schkeuditzer Verwaltung sitzt man wie auf Kohlen: Obwohl alle Vorbereitungen erledigt und notwendige Genehmigungen erteilt worden sind, kann mit der Ausschreibung für den Bau der sogenannten Südumfahrung des Schladitzer Sees nicht begonnen werden.

Schkeuditz. Jenes Straßenbauprojekt wartet auf einen Fördermittelbescheid vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv). Erst wenn dieser Bescheid da ist, kann mit den Ausschreibungen begonnen werden, erklärte Bürgermeister Lothar Dornbusch (Freie Wähler). Mitte Juni wollte er eigentlich mit dem Straßenbau beginnen.

Die Südumfahrung des Schladitzer Sees ist ein Gemeinschaftsprojekt des Landkreises Nordsachsen und der Gemeinden Rackwitz und Schkeuditz. Letztere hat, mit einer Vereinbarung abgesichert, den Hut des Bauherren auf. Die nicht unumstrittene neue Straße soll eine alte Verbindung ersetzen, die durch den Braunkohle-Bergbau verloren gegangen ist. Wie berichtet, unterstützt die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft (LMBV) mit sogenannten Paragraf-4-Mitteln das Drei-Millionen-Euro-Projekt nicht unerheblich.

Bereits im April hatte es einen Termin gegeben, bei welchem sich die Schkeuditzer Stadtspitze erhofft hatte, einen Förderbescheid in die Hand gedrückt zu bekommen. "Der Minister wollte zur Eröffnung der Schladitzer Bucht kommen. Kurzfristig wurde aber abgesagt", sagte Oberbürgermeister Jörg Enke (Freie Wähler). Den Termin bestätigte auf Anfrage auch das Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA). Aus terminlichen Gründen hatte Staatsminister Sven Morlok (FDP) zehn Tage zuvor aber sein Fernbleiben angekündigt. "Eine Fördermittelübergabe war zu diesem Termin nicht vorgesehen", erklärte SMWA-Referentin Kathleen Brühl.

Zur Südumfahrung sei Schkeuditz bereits eine Paragraph-4-Förderung zugesichert worden. Das sind 15 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten, die vorbehaltlich der Kofinanzierung durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv), kommen werden.Das Bauvorhaben wird seit 2009 durch das jetzige Lasuv baufachlich begleitet, informierte Brühl. "Die baufachlichen Prüfergebnisse zum Vorhaben wurden der Stadt Anfang 2013 mitgeteilt. Anfang März 2014 ist der konkrete Förderantrag von der Stadt Schkeuditz in der Bewilligungsbehörde eingegangen", schilderte die Referentin den Ablauf.

Das SMWA habe den Straßenbau bereits als förderfähig anerkannt und einer Förderung zugestimmt. "Der Zuwendungsbescheid wird voraussichtlich Ende Mai, Anfang Juni durch das Lasuv erlassen", sagte Brühl. Die Bearbeitung der Unterlagen sei zeitnah und zügig erfolgt und von einer Verzögerung könne in diesem Fall keine Rede sein. "Wir gehen davon aus, dass die Übergabe des Bescheides persönlich erfolgt", kündigte sie an. Ein konkreter Termin könne aber noch nicht genannt werden.

Unmittelbar nach dem Eintreffen des Zuwendungsbescheides beginnen die Ausschreibungen, informierte Dornbusch. Zeitgleich sollen die Archäologen im Baufeld tätig werden. Dass Schkeuditz' Oberbürgermeister mit letzterem Amt so schnell wie möglich nach Eingang des Förderbescheides eine Vereinbarung abschließen kann, dazu wurde Enke jüngst per Beschluss ermächtigt.

Wie die LVZ jetzt aus dem Landratsamt Nordsachsen erfuhr, besucht Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) am 2. Juni den Landkreis. Welche Orte er dann aufsucht, steht noch nicht fest. Womöglich aber ist Tillich derjenige, der den Förderbescheid für den Straßenbau in der Tasche hat und dann auch übergeben wird.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 24.05.2014
Roland Heinrich

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