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In Schkeuditz kann Straßensanierung starten

Abgeordnete beschließen Prioritätenliste In Schkeuditz kann Straßensanierung starten

In der jüngsten Schkeuditzer Stadtratssitzung ging es erneut um die Prioritätenliste für die geplante Sanierung von Straßen und Fußwegen. Widerstand gab es seitens der Grünen. Sie erinnerten zudem an das Konzept für Radwege.

Die Goethestraße in Schkeuditz spielt künftig bei der Sanierung der Infrastruktur auch eine Rolle.

Quelle: Olaf Barth

Schkeuditz. „Wir werden dieser Beschlussvorlage nicht zustimmen“, sagte Grünen-Fraktionschef Oliver Gossel am Donnerstagabend auf der Sitzung des Schkeuditzer Stadtrates. Er meinte dabei sich, seine Fraktionskollegin Evelyn Hütel und einen Beschluss zum Straßenausbau in der Stadt und den Ortsteilen. Der war im Vorfeld des Abends schon mehrfach Thema von Diskussionen (die LVZ berichtete). Nun sollten die Stadträte eine sogenannte Prioritätenliste verabschieden, die die Reihenfolge der Straßensanierung in den nächsten zehn Jahren festlegt. „Ich halte dieses Vorgehen für überflüssig. Die Liste beruft sich auf eine Straßenbefahrung von vor acht Jahren“, sagte Gossel. Eine neue Befahrung, die dieses Jahr stattgefunden hat, werde in einem halben Jahr zu anderen Ergebnissen bei der Zustandsbeurteilung kommen. „Außerdem möchte ich die Stadträte daran erinnern, dass wir schon ein Verkehrskonzept beschlossen haben“, wies der Fraktionschef hin. Darin seien unter anderem neun Radwege enthalten gewesen, deren Umsetzung kurz- und mittelfristig, also innerhalb der nächsten fünf Jahre, beschlossen wurde. „In der jetzt vorliegenden Liste ist von den neun Vorhaben nur noch eines in den nächsten zehn Jahren geplant“, bemerkte Gossel. Er regte zum wiederholten Mal an, ein Radwegekonzept für die Stadt zu erstellen. „Ich warte nun ab, wie sich die Stadträte dazu positionieren, werde bei der Stadtverwaltung weiter nachfragen und wenn nötig, einen entsprechenden Antrag formulieren“, sagte Gossel auf Nachfrage der LVZ.

Ein weiterer Punkt, den der Grünen-Chef gegen eine Prioritätenliste anführt, ist das in seinen Augen vorhandene Missverhältnis zwischen Stadt und den Ortsteilen. Im Verhältnis zu den Einwohnern werde in den Ortsteilen mehr abgearbeitet. „Ich bin nicht dagegen, dass in den Ortsteilen saniert wird. Dass von der Schkeuditzer Bevölkerung aber 70 Prozent in der Stadt wohnen, müsse sich auch bei der Straßensanierung zeigen“, meinte der Grünen-Stadtrat. Die Mittel sollten entsprechend angemessen verteilt werden.

„Ich bin froh, dass die Liste nun beschlossen wird“, sagte der Dölziger Stadtrat Frank Sachsenröder (FWG Dölzig). Wenn in den Ortsteilen viel zu tun sei, liege das eben an dem dort schlechteren Zustand der Straßen. „Radwege, und da stimme ich zu, sollten mit auf den Weg gebracht werden“, sagte er in Richtung der Grünen-Fraktion. Der CDU-Fraktionschef Rayk Bergner bemerkte, dass die Infrastruktur der Stadt als wichtigstes Thema erkannt worden sei. „Der Wille der Stadträte findet sich in der Prioritätenliste wieder. Auch wenn der Weg dahin hätte ein leichterer sein können“, sagte er und spielte dabei auf einen vom Oberbürgermeister Jörg Enke (Freie Wähler) eingelegten Widerspruch zur Aufnahme neuer Straßen in die Prioritätenliste an (die LVZ berichtete).

Diese Anspielung nahm Enke auf: „Ich habe bewusst gesagt, dass der Stadtrat nicht rechtswidrig gehandelt hat. Ich wollte mit dem Widerspruch der Bürgerschaft eine Möglichkeit geben, sich mit einzubringen“, begründete er noch einmal. Zuvor hatte der Stadtrat entschieden, zehn Straßen unabhängig von ihrer objektiven Zustandsbewertung mit in die Liste der nächsten zehn Jahre aufzunehmen.

Mit den zwei Gegenstimmen der Grünen und mit einer Enthaltung wurde die Prioritätenliste beschlossen. Im Anschluss meldete sich die Ortsvorsteherin von Radefeld, Wolteritz, Gerbisdorf und Freiroda, Birgit Gründling, zu Wort und kündigte an, dass der Ortschaftsrat in seiner Prioritätenliste eine Änderungen vornehmen will.

Unterdessen gibt es Aufregung in der Goethestraße in Schkeuditz: „Dringend muss vor allem auf der Ostseite der Gehweg saniert werden. Durch die Zusammenlegung von Straße und Fußweg zu einer Maßnahme ist die Sanierung aber weit nach hinten gerutscht“, sagte eine Anwohnerin. Der Zustand des Gehweges sei jedoch schon jetzt gefährlich.

Von Roland Heinrich

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