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Schkeuditz Landesdirektion weist Widersprüche gegen FOC-Bau zurück
Region Schkeuditz Landesdirektion weist Widersprüche gegen FOC-Bau zurück
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09:58 12.10.2010
So könnte das FOC in Wiedemar aussehen. Grafik: Ingenieurbüro
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Schkeuditz/Wiedemar

Das teilte der von der Gemeinde Wiedemar beauftragte Dessauer Rechtsanwalt Till Schwerdtfeger, Spezialist für öffentliches Baurecht, mit (die LVZ berichtete). Damit ist die erste Hauptsacheentscheidung zugunsten des Bauherren, des niederländischen Investors Stable International, gefallen.

„Wenn der Widerspruch zum Bau eines FOC in Wiedemar dazu diente, ein eigenes FOC in Schkeuditz anzusiedeln, dann ist es besser – wenn es nicht gänzlich zu vermeiden ist –, dieses in Wiedemar zu bauen“, heißt es in einer Mitteilung der Interessengemeinschaft (IG) Handeln für Schkeuditz, in der sich Gewerbetreibende, Händler und Gastronomen der Innenstadt zusammengeschlossen haben. Es könne nicht abgeschätzt werden kann, welche positiven (Arbeitsplätze) wie negativen (Innenstadtentwicklung) Auswirkungen eine Ansiedlung in dieser Größenordnung hätte, heißt es weiter. „Vielleicht wären der Widerspruch und dessen negative Auswirkungen auf diplomatischer Ebene zwischen Wiedemar und Schkeuditz zu vermeiden gewesen, wenn Schkeuditz sich vorher selbst um einen Investor bemüht hätte“, mutmaßt die IG.

„Der Bauherr hat zwischenzeitlich mehrere Gutachten vorgelegt, aus denen sich ergibt, dass die umliegenden Innenstädte nur sehr gering und jedenfalls signifikant unterhalb der von der Rechtsprechung geforderten Schwellengrenze beeinträchtigt werden. Die erwarteten Umsätze ergeben sich stattdessen aus überregionalen Kunden mit einem Einzugsgebiet von bis zu 90 Minuten“, informiert Rechtsanwalt Schwerdtfeger. Die Gemeinde Wiedemar habe angeboten, die widerspruchsführen­den Städte an den Gewerbesteuereinnahmen in gleichem Maße wie sie selbst partizipieren zu lassen. Dies habe der Gemeinderat so entschieden, betätigt Bürgermeisterin Karin Bödemann (CDU).

Die Geschäftsführung von Stable International und Nordsachsens Landrat Michael Czupalla (CDU) trafen sich auf der Immobilienmesse Expo Real in München, bei der der Landrat seine volle Unterstützung zusichert hat. „Wir sind damit ein Stück weiter und auf dem richtigen Weg. Diese Entscheidung stimmt mich äußerst positiv. Ich sehe darin einen entscheidenden Fortschritt in der Entwicklung für die Region“, so Czupalla auf Anfrage.

Wie Schkeuditz zu der Entscheidung der Landesdirektion steht, ob die Stadt weitere rechtlichen Schritte gegen das Vorhaben unternehmen wird und ob diese Entscheidung Einfluss auf die eigenen FOC-Pläne habe, mochte Oberbürgermeister Jörg Enke (FW) gestern nicht beantworten. „Nach meiner Rückkehr und der Abstimmung mit dem Stadtrat werde ich die Fragen – soweit in der Öffentlichkeit möglich – beantworten können“, teilt Enke aus dem Urlaub mit. Aus Halle und Merseburg waren gestern keine Stellungnahmen zu erhalten. „Wir werden die Entscheidung prüfen“, sagt Leipzigs Pressesprecher Peter Krutsch.

Stable International plant dort ein Fabrikverkaufszentrum für Markenartikel und will 500 Millionen Euro investieren und bis zu 500 Arbeitsplätze schaffen.

Frank Pfütze / Roland Heinrich

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