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Neuer Ausschuss für Stadtentwicklung wird in Schkeuditz eingerichtet

Neuer Ausschuss für Stadtentwicklung wird in Schkeuditz eingerichtet

Wenn am Donnerstagabend ab 19 Uhr die neuen Stadträte der Flughafenstadt zur konstituierenden Sitzung im Ratssaal zusammenkommen, dann beschließen sie auch eine neue Geschäftsordnung sowie eine neue Hauptsatzung.

Schkeuditz. In ersterer gibt es einige Anpassungen, die unter anderem Änderungen in der Sächsischen Gemeindeordnung geschuldet sind. In der neuen Hauptsatzung hingegen geht es auch um die Bildung eines neuen Ausschusses, der den bisherigen Kultur- und Sozial­ausschuss ablöst und künftig Stadtentwicklungsausschuss heißen soll.

"Der Bildung dieses Ausschusses sind intensive Beratungen mit den Fraktionsvorsitzenden vorausgegangen", sagte Oberbürgermeister Jörg Enke (Freie Wähler) unlängst. Hintergrund: Die Tätigkeit des Kultur- und Sozialausschusses war infrage gestellt worden, da es in der vergangenen Legislaturperiode insgesamt nur 15 Sitzungen gegeben hatte. Grundsätzliche Gedanken über die Zuständigkeit jenes Ausschusses führten nun zum neuen Namen.

Der neue Stadtentwicklungsausschuss ist ein beratender Ausschuss, setzt sich aus acht Mitgliedern des Stadtrates zusammen und steht unter dem Vorsitz des Oberbürgermeisters. In die Zuständigkeit des Ausschusses fallen acht Bereiche. Erster ist der Wirtschaftsstandort Schkeuditz. Hier soll der Ausschuss ausgewählte Arbeitgeber und Unternehmen mit Sitz in Schkeuditz begleiten und unterstützen. Bei den "Entwicklungsräumen in Schkeuditz" sollen die Mitglieder eine konzeptionelle Begleitung möglicher Entwicklungen im nördlichen Seenland, in der Innenstadt, im Auwald oder beim Elster-Saale-Kanal geben. Ein weiterer Punkt ist einer, für den auch der alte Ausschuss zuständig war: Die konzeptionelle Arbeit der Schulen in Trägerschaft der Stadt, der von der Stadt finanzierten Jugendclubs und der Kindertagesstätten. Die Zusammenarbeit mit den Partnerstädten und deren Partnerstädten innerhalb des Partnerschaftsnetzwerkes fällt ebenfalls in die Arbeit des neuen Ausschusses. Hinzu kommen die Weiterentwicklung der Marke Schkeuditz und das Schkeuditzer Stadtfest.

Innerhalb dieser Zuständigkeiten sollen die Ausschussmitglieder Maßnahmen mittel- und langfristig anregen, an deren Durchführung mitwirken oder diejenigen fördern, die Maßnahmen gestalten oder umsetzen. Außerdem sollen sie den Oberbürgermeister operativ und strategisch beraten und unterstützen.

Der Stadtentwicklungsausschuss soll ein bis drei Mal pro Kalenderjahr im Rathaus tagen. Bei Bedarf und auf Grundlage eines Arbeitsplanes sind zusätzliche Sitzungen möglich. Der Ausschuss ist nicht wie der Technische oder der Verwaltungsausschuss ein beschließendes Gremium. Er fasst Anregungen oder beratende Empfehlungen zwar per Beschluss. Diese sind aber weder für den Stadtrat noch für den Oberbürgermeister bindend.

Wie sich der neue Ausschuss zusammensetzt, ist noch nicht bekannt. Wie Enke mitteilte, liegen aber schon Vorschläge für Mitglieder vor. Laut Tagesordnung der Donnerstag-Sitzung soll die Besetzung per Einigungsverfahren erfolgen. Sollte ein Stadtrat der Zusammensetzung widersprechen, kommt es zur Besetzung des Ausschusses per Beschluss.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 15.07.2014
Roland Heinrich

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