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Per Datenleitung zum Landratsamt? - Gespräch zur Aufstellung eines Bürgerterminals fand statt

Per Datenleitung zum Landratsamt? - Gespräch zur Aufstellung eines Bürgerterminals fand statt

Fast zwei Jahre sind vergangen, seit der Schkeuditzer Oberbürgermeister Jörg Enke (Freie Wähler) den ersten sogenannten Bürgerkoffer in Radefeld vom Staatsminister der Justiz und für Europa in Sachsen, Jürgen Martens (FDP), entgegennahm.

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Ein Bürgerterminal könnte bald in Schkeuditzer stehen.

Quelle: Quelle SMJ

Schkeuditz. In den Ortsteilen sind seitdem Bürgerkoffer unterwegs, die den Einwohnern die Fahrt in die Kernstadt ersparen. Denn Pass- oder Ausweisbeantragungen können seither auch außerhalb der Kernstadt erfolgen.

Schon damals, bei der Übergabe, hatte Enke auf eine weitere, angekündigte Neuerung spekuliert. Mit einem so bezeichneten Bürgerterminal sollten Dienstleistungen des fernen Landratsamtes im Bürgeramt angeboten werden können. Das war von Seiten des Landratsamtes bisher als nicht oder schwierig machbar abgewiesen worden (die LVZ berichtete). Nun scheint Bewegung in die Umsetzung des damaligen Willens zu kommen. Wie Rayk Bergner, Sprecher vom Landratsamt Nordsachsen, auf Anfrage der LVZ informierte, hat es zur Aufstellung des Bürgerterminals in Schkeuditz Gespräche zwischen dem Landratsamt und der Flughafenstadt gegeben.

Das Bürgerterminal ermöglicht einen virtuellen Gang zum Amt. Die aufgebauten Geräte sind mit Bildschirm, Kamera, Scanner, Drucker und Kartenlesegerät ausgestattet. So können Anträge rechtsverbindlich eingereicht, Gebühren bargeldlos bezahlt und Identitäten mit dem neuen Personalausweis nachgewiesen werden. Im Unterschied zu mobilen Bürgerkoffern sind Bürgerterminals stationäre Kommunikationsangebote. In Schkeuditz ist vorgesehen, das Gerät im Bürgeramt fest zu installieren.

Ein Prototyp, der im für die Staatsmodernisierung zuständigen Justizministerium konzipiert und vom Dresdner Unternehmen eKiosk GmbH produziert wurde, konnte Ende Februar 2013 präsentiert werden. Das erste Bürgerterminal wurde dann im Oktober 2013 durch die Stadtverwaltung Neustadt in Sachsen und den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge in Betrieb genommen. Ende Juni dieses Jahres konnten sich fünf Kommunen im Vogtlandkreis über je ein Terminal freuen und in der vergangenen Woche wurden in Görlitz und Niesky zwei Bürgerterminals errichtet.

Was beim jüngsten Gespräch in Schkeuditz inhaltlich eine Rolle spielte, konnte Bergner nicht sagen, da Beteiligte im Urlaub seien. Auch in Schkeuditz waren gestern keine Informationen zum Thema zu erhalten. Wie die LVZ jedoch erfuhr, geht es in der Flughafenstadt wohl bereits um die technischen Voraussetzungen, die für die Terminal-Aufstellung erfüllt werden müssen. Wichtigste ist dabei eine Datenleitung für die Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürger.

Welche Dienstleistungen am Terminal konkret angeboten werden, ist nicht bekannt. Ob die vielfach gewollte Kraftfahrzeugzulassung mit zum Spektrum gehört, ebenfalls. Vornehmlich werden es wohl Dienstleistungen sozialer Natur sein. Dazu zählen beispielsweise das Einreichen von Anträgen auf Betreuungsgeld, BaföG, Wohngeld, GEZ-Befreiung oder Bundeselterngeld.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 25.07.2014
Roland Heinrich

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