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Schkeuditz SPD will an Grundschule 30er-Zone
Region Schkeuditz SPD will an Grundschule 30er-Zone
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11:07 02.08.2012
Straßenschild und Piktogramme auf dem Asphalt machen in der Thomas-Müntzer-Straße auf die Grundschule aufmerksam. Die Forderung von Eltern und einigen Lokalpolitikern nach einer 30er-Zone wird bisher vergeblich erhoben. Quelle: Olaf Barth
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Schkeuditz

Auch die Schkeuditzer SPD forderte unlängst die Stadtverwaltung auf, in diesem Sinne zu handeln. Doch die sieht die rechtlichen Voraussetzungen dafür nicht gegeben.

Sich wohl der Brisanz und Emotionalität dieses Themas bewusst, hatte Oberbürgermeister Jörg Enke (Freie Wähler) auf den im Juni gestellten SPD-Antrag ausführlich in einem dreiseitigen Schreiben geantwortet sowie zu diesem Thema eine elfseitige Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg aus dem Jahr 1995 angefügt. Enke hatte zwar in seiner Antwort zugestanden, dass das Schkeuditzer Ordnungsamt durchaus die Befugnis habe, als Straßenverkehrsbehörde tätig zu werden. Und diese könne eine straßenverkehrsrechtliche Anordnung nach Paragraf 45 StVO zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone erlassen...

Mehr zu diesem Thema lesen Sie in der Donnerstag-Ausgabe der LVZ.

Olaf Barth

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