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Schkeuditz Schkeuditz befürchtet, dass Ermlitzer Straße nicht ausgebaut werden kann
Region Schkeuditz Schkeuditz befürchtet, dass Ermlitzer Straße nicht ausgebaut werden kann
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00:16 11.04.2017
Schkeuditz befürchtet, dass Fördergeld für den Ausbau der Ermlitzer Straße nicht kommt. Quelle: Roland Heinrich
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Schkeuditz

Bei der Sitzung des Stadtrates am Donnerstagabend war es eine Mitteilung des Oberbürgermeisters Jörg Enke (Freie Wähler), die vor allem im Schkeuditzer Stadtteil Wehlitz für Unmut hätte sorgen können: So wie es momentan aussehe, könne dort nämlich die Ermlitzer Straße nicht ausgebaut werden. Grund sei ein Förderbescheid vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv), der bisher bei der Stadt nicht eingegangen sei. „Er war für jetzt avisiert und wäre jetzt auch nötig, um Ausschreibungen beginnen zu können“, hatte Helge Fischer von der Stadtverwaltung auf Anfrage der LVZ am Freitag mitgeteilt.

Eine offizielle Absage gibt es aus Richtung des Lasuv aber auch nicht, erklärte Fischer. Mehr noch: „Die Förderung wurde rechtzeitig beantragt und ist auch in Aussicht gestellt worden“, hatte Bürgermeister Lothar Dornbusch (Freie Wähler) unlängst gegenüber der LVZ erläutert. Weshalb nun womöglich doch kein Geld kommen könnte, hatte Enke erklärt, indem er eine Pressemitteilung des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG) verlas.

„Einzelvorhaben im kommunalen Straßen- und Brückenbau – also auch die Ermlitzer Straße – können kaum noch bewilligt werden. Die Förderung der kommunalen Straßensanierung und -instandhaltung durch den Freistaat Sachsen stellt sich als dramatisch unterfinanziert dar“, zitierte Enke den Präsidenten des SSG, Stefan Skora. Im Staatshaushalt 2017 stünden für den Kommunalen Straßen- und Brückenbau 104 Millionen Euro zur Verfügung. Davon seien 45 Millionen Euro als Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale reserviert. Für die Einzelprojektförderung – die auch die Ermlitzer Straße betrifft – liegen umfangreiche Vorbindungen vor, erklärte Enke. Daraus resultiere eine deutliche Überzeichnung.

Weshalb das Stadtoberhaupt diese allgemeine Mitteilung mit dem Schkeuditzer Straßenbauprojekt in Verbindung brachte, blieb unbeantwortet. Dass es sich bei den erwähnten „umfangreichen Vorbindungen“ womöglich auch um das Projekt Ermlitzer Straße handeln könnte, schien die Stadtverwaltung nicht in Betracht zu ziehen. Deshalb hatte sie noch am Donnerstag den Fördergeber informiert, dass es sich bei dem Schkeuditzer Projekt um ein Gemeinschaftsprojekt mit den Leipziger Wasserwerken handele. „Sollte die Förderung ausbleiben, würde der dann notwendige Deckenschluss etwa 200 000 Euro zusätzlich kosten“, befürchtete Enke. „Das bedeutet, dass sich der Bau der Ermlitzer Straße verschiebt?“, fragte Stadtrat Rainer Haase (FDP). „Das ist nicht das Schlimmste, sondern dass es teurer wird“, antwortete Enke. Warum die Stadt offensichtlich nicht beim Fördergeber nachfragte, ist allerdings unklar.

Mit Verwunderung reagierte man dort am Freitag auf entsprechende Anfragen der LVZ: „Die Stadt muss eigentlich nicht auf das Geld warten“, stellte Lasuv-Sprecherin Isabel Siebert klar. „Bereits im Januar haben wir Schkeuditz für sein Vorhaben einen sogenannten förderunschädlichen Maßnahmenbeginn gestattet“, betonte sie. Damit sei es möglich, dass zuerst die Arbeiten ausgeführt werden und dann im Nachgang noch eine entsprechende Förderung erfolgen kann.

Von Roland Heinrich

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