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Schkeuditz hält an Großvorhaben fest

Schkeuditz hält an Großvorhaben fest

Mit Blick auf das zurückliegende und auf das begonnene Jahr bat die LVZ den Schkeuditzer Oberbürgermeister Jörg Enke (Freie Wähler) zum Interview. Das Stadtoberhaupt stellte sich den Fragen und kündigte dabei auch an, sich dieses Jahr wieder zur Wahl stellen zu wollen.

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Oberbürgermeister Jörg Enke stellt sich im Interview den Fragen der LVZ.

Quelle: Roland Heinrich

Schkeuditz. Auch Themen rund um den Flughafen spielen bei den Fragen und Antworten ein große Rolle. Frage: Seit jetzt einem Jahr sind sie ein Oberbürgermeister, weil Schkeuditz ebenso lange Große Kreisstadt ist. Welche Veränderungen bedeutete dies für die Stadt und die Verwaltung?Jörg Enke: Vorab möchte ich feststellen, die neue Amtsbezeichnung „Ober“-Bürgermeister ist nichts weiter als ein Titel. Dies war für mich keine Motivation, dem Stadtrat vorzuschlagen, einen Antrag bei der Staatsregierung zu stellen, Schkeuditz zur Großen Kreisstadt zu erklären. Entscheidend ist vielmehr, dass der Freistaat Sachsen mit dieser positiven Entscheidung die umfassende Entwicklung des Mittelzentrums Schkeuditz würdigt sowie uns zugleich die Kraft zutraut und die Kompetenz bescheinigt, weitere Verwaltungsaufgaben und Dienstleistungen vor Ort für die Bürger und der Wirtschaft anbieten zu können. Dabei handelt es sich um Aufgaben aus den Bereichen Gewerbe-, Gaststätten- sowie Straßenverkehrsrecht. Mit Beginn des neuen Jahres kam noch die Überwachung des fließenden Verkehrs hinzu. Die Konzentration der Aufgaben bedeutet für Bürger und Unternehmen Zeit- und Kostenersparnis, die mit dem Einrichten eines Bürgeramtes im zukünftigen Rathaus II vervollkommnet werden wird.Was waren für Sie als Oberbürgermeister die erfreulichsten und unerfreulichste Momente im vergangenen Jahr?Erfreuliche Momente gab es einige: die Fertigstellung des neuen Hortes, der Fördermittelbescheid für die Thomas-Müntzer-Schule, die Fertigstellung des Museums, der unendlich lang erwartete Beginn der Verlagerung des Gymnasiums ins Stadtzentrum, der Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses in Dölzig, der Bau der Brücke über die BAB 14, um nur einige zu nennen. Mit dem Neubau der Thomas-Müntzer-Grundschule hätten wird dann ein wichtiges Ziel erreicht, alle die in der Trägerschaft der Stadt Schkeuditz befindlichen Schulen – das sind die Leibniz-Grundschule, Sonnenblumengrundschule, Thomas-Müntzer-Grundschule und die Paul-Wäge-Grundschule sowie die Lessing-Mittelschule - so modern zu gestalten, dass unsere Schüler beste Voraussetzungen zum Lernen haben. Erfreulich ist für mich aber auch immer wieder zu erleben, wenn sich Menschen – ob in der Kommunalpolitik, in Vereinen, in der Nachbarschaftshilfe oder wo auch immer im täglichen Leben – für ihre Stadt, ihren Ortsteil, in den Feuerwehren, für Kinder oder für Hilfsbedürftige engagieren.  Das Ehrenamt verdient aus meiner Sicht den größten Respekt. Dazu zählen auch die Aktivitäten der IG Handeln, die mit der Veranstaltung des Weihnachtsmarktes einen langgehegten Wunsch der Schkeuditzer erfüllen. Es ist eine Freude, solche Aktivitäten im Rahmen der Möglichkeiten zur Belebung der Stadt unterstützen zu können. Sicher gibt es auch Momente, die keinen Anlass zur Freude geben.Welche zum Beispiel?Da möchte ich vor allem den Vandalismus in der Stadt nennen. Wir werden weiter alles versuchen, dem Problem in Zusammenarbeit mit Polizei und Jugendeinrichtungen sowohl durch präventive Arbeit als auch durch Ermittlung der Täter Herr zu werden.Wie sehen Sie die zunehmende militärische Nutzung des Schkeuditzer Flughafens?Der Flughafen ist Teil der öffentlichen Verkehrsinfrastruktur und kann von allen dazu berechtigten Airlines genutzt werden. Die angesprochene militärische Nutzung, also der  Nachtflugbedarf für Sonderverkehre auf Grund von militärischen Anforderungen ist Gegenstand mehrerer Klagen vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen den Ergänzungsplanfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Leipzig vom 09.12.2005 gewesen. Das Bundesverwaltungsgericht widmete sich den aufgeworfenen militärischen und völkerrechtlichen Fragen ausführlich in seinem Urteil. In diesem ist zu lesen, dass die Prüfung der Erteilung einer Einflugberechtigung in der ausschließlichen Zuständigkeit von Bundesbehörden liege. Dies ergebe sich aus dem Luftverkehrsgesetz. Die Erlaubnis zum Einflug von ausländischen Luftfahrzeugen, die im Militärdienst verwendet werden, erteile das Bundesministerium der Verteidigung. Mithin habe allein das Bundesverteidigungsministerium zu entscheiden, ob ein Luftfahrzeug den Luftraum der Bundesrepublik Deutschland benutzen dürfe und ob die Benutzung mit den allgemeinen Regeln des Völkerrechts vereinbar sei. Das von den Klägern anschließend angerufene Bundesverfassungsgericht, hat die Zulässigkeit der kritisierten Flüge bestätigt, indem es die Verfassungsbeschwerden zur Entscheidung gar nicht erst angenommen hat. Zum Thema Terrorgefahr führte das Bundesverfassungsgericht übrigens aus: „Völlig aus der Luft gegriffen erscheint die Behauptung der Beschwerdeführer, aufgrund der militärischen Nutzung bestehe die Gefahr, dass der Flughafen Leipzig/Halle Gegenstand eines regulären kriegerischen Angriffs werden könne, woraus sich die Gefahr ziviler „Kollateralschäden“ ergebe. Angesichts dieser Umstände kann die vom Bundesverwaltungsgericht getroffene Entscheidung über die vorliegend fehlende Abwägungserheblichkeit der Sicherheitsgefahren verfassungsgerichtlich nicht beanstandet werden.“ Das ist die rechtliche Seite. Mir persönlich sind zivile Urlaubsflüge auch lieber.Was ist aus Ihrem mit Flughafenchef Dierk Näther formulierten Anliegen geworden, in dem Sie in Berlin mehr Lärmschutz unter Einbeziehung der Bahn und Bundesstraße gefordert hatten?Im April 2009 schrieb ich gemeinsam mit dem Geschäftsführer des Flughafens Leipzig/Halle an den damaligen Bundesminister Tiefensee mit der Bitte, sich des Problems der Schkeuditzer Bürger, die auf Grund der Gesamtlärmsituation stark belastet sind, anzunehmen. Herr Tiefensee antwortete abschlägig, weil er Schkeuditz im Verhältnis zu Leipzig eine lediglich niedrigere Lärmschutzpriorität zusprach. Im Mai beschrieb ich ihm nochmals die Gesamtlärmbelastung und die Betroffenheit der Schkeuditzer Bürger. Auf dieses Schreiben erhielt ich leider keine Antwort mehr. Die neue Bundesregierung ist gewählt und die Minister haben ihre Arbeit aufgenommen. Ich werde nunmehr erneut mit Unterstützung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr versuchen, offenes Gehör beim Bundesverkehrsministerium zu finden. Der Staatsminister Sven Morlok ist von mir bereits auf das Problem aufmerksam gemacht worden.Der Flughafen wächst. Eine weitere Rollbrücke ist im Bau, ebenso neue Feuerwachen. Welche Entwicklungen sehen Sie einerseits wirtschaftlich für den Flughafen und andererseits auch für die Schkeuditzer Lärmgeplagten?Die im Bau befindliche Rollbrücke sowie die Feuerwachen sind planfestgestellt und stellen organisatorisch und sicherheitstechnisch notwendige Maßnahmen dar.  Die Entwicklung des Flughafens wird weiter voranschreiten. Es ist ganz einfach das Geschäft des Flughafens, so viel wie möglich Flugzeuge starten und landen zu lassen, d. h. sowohl das Frachtaufkommen als auch die Passagierzahlen zu steigern. Diese Entwicklung wird auch der Wirtschaft in Schkeuditz und vor allem in Mitteldeutschland weitere Impulse geben. Natürlich dürfen bei aller Wirtschaftsentwicklung die Lärmbetroffenen nicht vergessen werden. Deshalb ist es nach wie vor ganz wichtig, dass wir mit der Geschäftsführung des Flughafens und den Betroffenen im Gespräch bleiben, um Möglichkeiten zur Entlastung zu finden. Da spielen die Themen Bahnverteilung und Abflugrouten eine große Rolle. In Schkeuditz geht es aber nicht nur um den Fluglärm, sondern um den Gesamtlärm aller Verkehrsträger. Die Stadt Schkeuditz ist derzeit dabei, dieses Thema in der Lärmaktionsplanung aufzuarbeiten.Im Mai 2010 stehen Oberbürgermeisterwahlen an. Stellen Sie sich wieder zur Wahl, und wenn ja, für welche Partei oder Vereinigung?Ich werde wie 2003 mit dem Mandat der Freien Wähler um das Vertrauen der Schkeuditzer Bürgerinnen und Bürger bitten. Mir kommt es nicht auf die Mitgliedschaft in einer Partei oder einer Wählervereinigung an. Entscheidend ist, dass gemeinsam die Aufgaben sowohl operativ als auch strategisch und nicht nur kurzfristig sondern auch nachhaltig mit Blick auf kommende Generationen gelöst werden. Gern möchte ich meine Arbeit fortsetzen, die auf den Weg gebrachten Projekte umsetzen und die Weichen für weitere Entwicklungen gemeinsam mit dem Stadtrat stellen. Ein Oberbürgermeister allein säße auf verlorenem Posten. Es bedarf vielmehr eines für Sachargumente offenen Stadtrates, einer engagierten Bürgerschaft und einer leistungsfähigen und professionell arbeitenden Stadtverwaltung. Dies haben wir in Schkeuditz und deswegen  können wir mit Stolz auf das Erreichte zurückblicken, wohl wissend, dass noch viele Aufgaben zu erfüllen, Probleme zu lösen und Projekte umzusetzen sind.Die Anbindung Glesiens an das Abwassernetz wird geplant, der Neubau der Wehlitzer Grundschule ist eingeleitet, auch für die Neubauten Gymnasium und Rathaus II sind die Weichen gestellt. Welche weiteren Projekte werden 2010 angegangen und welches ist für Sie das wichtigste?Mit den genannten Projekten haben wir schon gut zu tun. Es gibt aber noch einige mehr. So zum Beispiel die Fertigstellung des neuen Ortsteilzentrums in Radefeld und die Ansiedlung des Tiefkühllogistikers in Glesien. Eine Wertung ist nicht möglich, weil alle Projekte für die Entwicklung der Stadt von großer Bedeutung sind. Dazu kommt noch, dass wir seit dem 1. Januar auf die in der Wirtschaft übliche doppelte Buchführung umgestellt haben. Die Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik im laufenden Verwaltungsbetrieb ist schon eine gewaltige Kraftanstrengung, die uns auch manche Grenze aufgezeigt hat. Ein Projekt liegt mir aber doch noch am Herzen. Unter meiner Leitung macht sich eine Arbeitsgruppe Gedanken, wie wir den öffentlichen Nahverkehr zwischen den Ortsteilen und zur Kernstadt verbessern können. Im Haushaltsentwurf haben wir hierfür die ersten Mittel eingestellt. Mein Ziel ist es, dass alle Bürger die kulturellen und sportlichen Angebote, die Dienstleistungen der Geschäfte, die Ärzte usw. im gesamten Stadtgebiet nutzen können und mehr Anschlussmöglichkeiten zu den vorhanden vielfältigen Nahverkehrsverbindungen erhalten.Die Umsatzsteuer-Einnahmen der Stadt sind um 75 Prozent zurückgegangen. Mit welchen Auswirkungen hat die Stadt voraussichtlich zu kämpfen?Auch wenn mit dem Gewerbesteuerrückgang nicht alles zusammenbricht, weil diese zwar eine sehr bedeutende Einnahmequelle aber nicht die einzige darstellt, machen uns die fehlenden Haushaltmittel schon große Sorgen. Durch das vorausschauende Wirtschaften in den letzten Jahren, die Bildung von Rücklagen und durch sparsamste Haushaltführung in den kommenden  Jahren werden wir versuchen, das Beste mit den vorhanden Haushaltsmitteln für unsere Stadt zu erreichen.Wie soll das gehen?Die zur Verfügung gestellten Mittel aus dem Konjunkturpaket II ermöglichen uns, die Schulsportanlagen in Glesien und in der Thomas-Müntzer-Grundschule zu sanieren bzw. neu zu bauen. Auch die Errichtung von Schulsportanlagen im neuen Schulcampus können daraus finanziert werden. Unser gesamtes Handeln ist so ausgerichtet, dass wir die Stadt noch attraktiver machen, damit neue Kräfte, auch finanzielle, nach Schkeuditz ziehen.Muss etwas auf der Strecke bleiben?Trotz Krise wollen wir nachhaltig, das heißt mit Blick auf die Herstellungskosten, die Betriebskosten und die Kosten für nachfolgende Generationen investieren. Sicherlich bedeutet das auch, dass Investitionsvorhaben verschoben beziehungsweise gestrichen werden müssen. Unsere Großprojekte werden, wie vom Stadtrat beschlossen und angekündigt, umgesetzt werden. Wir werden versuchen, die in der Planung befindlichen und die mit Mitteln des Landes beziehungsweise des Bundes geförderten Projekte umzusetzen. Neue Projekte werden vorerst nicht darstellbar sein. Wichtig ist der Bau des Kreisverkehrs im Kreuzungsbereich Modelwitzer Straße/Äußere Leipziger Straße, der den Verkehr an diesem Knotenpunkt wesentlich flüssiger gestalten würde und auf lange Sicht die wirtschaftlichste Variante darstellt.  Wichtig ist auch die vorhandenen Hochwasserschutzkonzepte im Interesse der Reduzierung der Hochwassergefahren für die Anwohner weiter umzusetzen. Bei aller Sparsamkeit werde ich mich weiterhin dafür einsetzen, dass unsere Vereine, Feuerwehren und Kirchen weiterhin im Rahmen unserer Möglichkeiten unterstützt werden. Hier zu sparen, wäre falsch.Was wünschen Sie sich persönlich für das neue Jahr, was allgemein allen Schkeuditzern?Ich wünsche allen Schkeuditzer Bürgerinnen und Bürgern Gesundheit und familiäres Glück. Dies wünsche ich mir auch persönlich. Auf dieser Basis gedeihen alle anderen Wünsche bestens. Für Schkeuditz wünsche ich mir, dass wir die Vorhaben, die wir gemeinsam mit dem Stadtrat auf den Weg bringen möchten, gelingen und dass wir damit unseren Betrag zur weiteren, guten Entwicklung unserer Stadt leisten können. Mit Blick auf die Gesetzesvorhaben des Bundestages wünsche ich mir im Interesse aller Schkeuditzer einschließlich unserer Unternehmer, dass die in den letzten Tagen publizierten negativen Szenarien für die Gemeindefinanzen nicht eintreten werden. Für die Gewährleistung der kommunalen Selbstverwaltung benötigen wir eine ausreichende Finanzausstattung. Steuersenkungen des Bundes zu Lasten der Kommunen erhöhen das Risiko der Anhebung kommunaler Steuern und Abgaben sowie das Anwachsen der Verschuldung, sofern der Bund nicht gleichzeitig die Aufgaben und damit die Ausgaben der Kommunen reduziert.

Olaf Barth, Roland Heinrich

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Schkeuditz in Zahlen

Bundesland: Sachsen

Landkreis: Nordsachsen

Fläche: 81,47 km²

Einwohner: 17.587 Einwohner (April 2017)

Bevölkerungsdichte: 216 Einwohner/km²

Postleitzahl: 04435

Ortsvorwahlen: 034204, 034205, 034207

Stadtverwaltung: Rathausplatz 3, 04435 Schkeuditz

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