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Schkeuditz lehnt Flughafenantrag ab

Schkeuditz lehnt Flughafenantrag ab

Einstimmig und mit Beifall der mehr als 20 anwesenden Bürger honoriert hat am Donnerstagabend der Stadtrat die Schkeuditzer Stellungnahme zum Antrag des Flughafens Leipzig/Halle beschlossen.

Für Triebwerksprobeläufe im Freien will der Flughafen Leipzig/Halle auch in der Nacht eine Genehmigung.

Quelle: Roland Heinrich

Schkeuditz. Wie berichtet, hat der Airport beim Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) eine Änderung seiner luftrechtlichen Genehmigung beantragt. Hintergrund sind Triebwerksprobeläufe, die außerhalb der dafür vorgesehenen Halle auch nachts durchgeführt werden sollen. Das lehnt die Stadt in einem 19-seitigen Schreiben vollständig ab.

"Wenn nur eine der vier involvierten Personen bei der Erarbeitung der Stellungnahme gefehlt hätte, wäre das Papier nicht so entstanden, wie es jetzt vorliegt", sagte Oberbürgermeister Jörg Enke (Freie Wähler). Er betonte, dass dessen Erarbeitung viel Zeit in Anspruch genommen hatte, weil sich im Antrag des Airports mehrere Teilanträge verbergen, deren Sinn nicht nachvollziehbar sei. Dankbar sei er dem Schallschutzbüro GAF, speziell dem dortigen Sachverständigen für Schallimmissionsschutz, Dirk Grundke, der bei der Ausarbeitung der Stellungnahme einen wesentlichen Beitrag geleistet habe.

"Ich möchte der Stadt für die qualifizierte Ausarbeitung danken", sagte Stadträtin Evelyn Hütel (B90/Die Grünen). Im Vergleich zur Stellungnahme vom BUND sei das Schkeuditzer Papier ähnlich fundiert. Dem Lob schlossen sich auch die anderen Fraktionen des Stadtrates an. "Ich kann mich meinen Vorrednern nur anschließen und hoffe, dass auch das SMWA an solch einer Ablehnung nicht vorbeikommen wird", sagte der neue CDU-Fraktionschef Rayk Bergner. Dabei bezog er sich auf die Zahlen, die Gabriele Oertel vom Planungsamt der Stadt zuvor nannte: " Bis zum 30. April sind bei der Stadt 1046 Einzeleinwendungen eingegangen. Auf Unterschriftenlisten haben sich 652 Bürger eingetragen. Die drei damit gefüllten Aktenordner gehen auch an das SMWA".

Der Flughafen hat beim SMWA zum einen die Änderung der luftrechtlichen Genehmigung und zum anderen auch die Änderung des Planfeststellungsbeschlusses beantragt. Beide Änderungsanträge bestehen aus gleichlautenden Teilanträgen. Nur zum Änderungsantrag der luftrechtlichen Genehmigung aber ist Schkeuditz zur Stellungnahme vom SMWA aufgefordert worden. Obwohl nicht gefragt, nimmt die Stadt vorsorglich jedoch auch zum Änderungsantrag des Planfeststellungsbeschlusses Stellung. Dieser sei zwingend vollständig abzulehnen, schon deshalb, weil das SMWA nicht zuständig für Änderungen sei. Die Zuständigkeit liege bei der Landesdirektion Sachsen.

Die Ablehnung begründet die Stadt kurz damit, dass die beantragten Regelungen objektiv nicht erforderlich sind. Auch seien sie inhaltlich zu unbestimmt und nicht alle in Betracht kommenden Planungsalternativen seien geprüft worden. Ein angemessener Schutz der Anwohner vor Lärm sei nicht ersichtlich.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 09.05.2015
Roland Heinrich

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