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Schkeuditz Schkeuditz lichtet Schilderwald
Region Schkeuditz Schkeuditz lichtet Schilderwald
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15:16 19.05.2015
Bei diesem Gefahrenzeichen muss der Kraftfahrer notfalls eigenverantwortlich Schrittgeschwindigkeit fahren. Die erlaubten 50 km/h gelten dann nicht mehr. Quelle: Olaf Barth

Viele Verkehrsteilnehmer wissen es vielleicht gar nicht, doch seit April gilt eine überarbeitete StVO. Über neue Regeln daraus und einige Konsequenzen informierte am Dienstagabend der Schkeuditzer Ordnungsamtsleiter Michael Winiecki die Mitglieder des Technischen Ausschusses. Ziel der neuen Regeln sei, einen Abbau des Schilderwaldes zu erreichen. Allerdings entfallen lediglich acht der bisher möglichen Verkehrszeichen völlig. Andere werden ersetzt. Zum Beispiel ist auf dem Gefahrenzeichen Bahnübergang keine Schranke mehr zu sehen, sondern ein Zug. Außerdem geht es bei den Neuerungen um die Rückbesinnung auf die Eigenverantwortung der Kfz-Führer, sagte der Amtsleiter.

Eine Konsequenz der neuen Regeln ist zum Beispiel, dass die Stadt Geld sparen kann. Allein durch das jetzt mögliche Ausrangieren von 32 Parkplatzschildern spart die Stadt künftig 6400 Euro. Denn um die 200 Euro kostet laut Winiecki so ein Schild, dass alle fünf bis zehn Jahre erneuert werden müsse. Statt der einzelnen Kennzeichnung von Parkflächen können jetzt Parkraumbewirtschaftungszonen für zeitlich begrenztes Parken eingerichtet werden. Sie werden zu Beginn der Zone nur noch mit einem Schild gekennzeichnet. Das weiße "P" auf blauem Grund wird mit dem Wort "Zone" ergänzt. Ein weiteres Schild zeigt dann das Ende der Zone an. Für die Bahnhofstraße, den Rathausplatz und die Friedrich-Ebert-Straße sei zum Beispiel so eine Regelung geplant. Dagegen sollen die Parkplatzschilder am Marktplatz für die markierten Flächen gegenüber der Polizeiwache komplett entfallen. Hier soll künftig zeitlich unbegrenztes Parken möglich sein. Wer in die Schule, in die Sporthalle, ins Kulturhaus oder in die Innenstadt möchte, könne das alles von dort aus gut zu Fuß erreichen.

Besonders aber verwies Winiecki auf den Paragrafen 40, Absatz 1, bei dem es um die Gefahrenzeichen geht. Diese mahnen zu erhöhter Aufmerksamkeit, insbesondere zur Verringerung der Geschwindigkeit im Hinblick auf eine Gefahrensituation. Besonders im Blick hatte der Amtsleiter dabei das Zeichen 136 "Kinder", so wie es bereits in Wehlitz in der Thomas-Müntzer-Straße nahe der Grundschule steht. Nach Winieckis Ansicht bietet dieses mehr Sicherheit für die Kinder, als die oft geforderte Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h: "Wer in so einer Straße mit 30 km/h ein Kind anfährt, hat sich dennoch an die vorgeschriebene Geschwindigkeit gehalten. Das Gefahrenzeichen aber erfordert notfalls Schrittgeschwindigkeit, denn die erlaubten 50 km/h gelten laut Paragraf drei, Absatz eins nur unter den günstigsten Umständen." Diese seien aber nicht gegeben, wenn man auf Kinder aufmerksam gemacht wird. Hier müsse der Kraftfahrer eigenverantwortlich notfalls Schritttempo fahren, um richtig auf diese Gefahrensituation zu reagieren. Wie das korrekte Verhalten allerdings kontrolliert oder bei Verstößen dagegen sanktioniert wird, blieb unerwähnt.

Weitere Neuerungen betreffen unter anderem den Radfahrerverkehr. Hier können vielerorts künftig schnell fahrende Radler die Straßen nutzen. Ältere oder Kinder haben weiterhin die Möglichkeit, auf dem Fußweg zu fahren. Im Amtsdeutsch heißt das, dass die Radwegebenutzungspflichten neu geregelt beziehungsweise aufgehoben werden. Auch das wird mit entsprechenden Schildern kenntlich gemacht.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 14.11.2013
Olaf Barth

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