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Schkeuditzs OBM Jörg Enke erhebt Dienstaufsichtsbeschwerde

Streit mit dem Landratsamt Schkeuditzs OBM Jörg Enke erhebt Dienstaufsichtsbeschwerde

Nach dem Abriss eines innerstädtischen Gebäudes in Schkeuditz liegt dort immer noch eine große Menge Bauschutt. Deshalb stellte Oberbürgermeister Jörg Enke (Freie Wähler) beim Landratsamt einen Antrag auf bauaufsichtsrechtliches Einschreiten gegen den Eigentümer – und blitzte ab.

In der von einer Baulücke unterbrochenen Häuserzeile liegt ein Haufen Abbruchmaterial, den der Eigentümer nach dem Willen der Stadt schnellstmöglich beseitigen soll.

Quelle: Olaf Barth

Schkeuditz. Mitte März war in der Leipziger Straße in Schkeuditz das innerstädtische Gebäude Nummer 34 vom Eigentümer wegen Einsturzgefahr abgerissen worden. Angeordnet hatte dies das Bauordnungsamt des Landratsamtes Nordsachsen. Weil jetzt eine große Menge des Bauschutts noch immer am Ort des Abrisses liegt, stellte Oberbürgermeister Jörg Enke (Freie Wähler) nun bei der Behörde einen Antrag auf bauaufsichtsrechtliches Einschreiten gegen den Eigentümer – und blitzte ab.

Im Technischen Ausschuss hatte Enke zu Wochenbeginn die Stadträte in öffentlicher Sitzung über die Antwort aus dem Landratsamt informiert und das Schreiben verlesen. Mit dem schnellen Beräumen des Areals wird es wohl nichts. Denn die Bauaufsichtsbehörde machte deutlich, dass sie die Ansicht der Stadtverwaltung nicht teilt. Schkeuditz meint nämlich, dass der Schutthaufen als Schandfleck das Stadtzentrum verunstaltet und auf dem Grundstück ein baurechtswidriger Zustand herrscht, der ein Einschreiten erforderlich macht.

Bauordnungsamt sieht keine Gefahr durch den Schuttberg

Aus Nordsachsens Bauordnungsamt dagegen heißt es, dass der „geordnete Bauschutt“ Boden und Grundwasser nicht schädige sowie die Gesundheit von Menschen oder die natürlichen Lebensgrundlagen nicht gefährdet sind. Unter anderem wurde weiter ausgeführt, dass eine Verunstaltung des Stadtbildes behördlich nicht erkannt werden kann. Begründet wurde dies mit „der wenig exponierten Lage des Baugrundstückes, der Geringfügigkeit bezüglich der Menge des lediglich zwischengelagerten Bauschuttes im Vergleich zum Territorium der Stadt und ob des Umstandes, dass der Bauschutt ... von der Leipziger Straße lediglich dann einsehbar ist, wenn man direkt vor dem Grundstück steht“.

Eigentümer verspricht, den Schutt zu entfernen

Die Sachbearbeiterin bedauerte, Enkes Anliegen nicht entsprechen zu können und dies umso mehr nicht, da der Eigentümer versichert habe, den Bauschutt mit täglich je einem Container peu á peu zu entfernen. Ehe eine Beseitigungsanordnung rechtskräftig wäre und der Bescheid vollstreckt werden könne, wäre der Bauschutt nach Lage der Dinge längst vom Grundstück verschwunden.

Das will nun Enke nicht auf sich beruhen lassen. Einen Widerspruch legt er nicht ein, sagte er gegenüber der LVZ, da die Behörde ihren Ermessensspielraum „sauber gegen die Interessen der Stadt“ ausgeübt habe. Er werde jetzt aber eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Verfasserin des Schreibens erheben. „Ich hoffe, dass der Amtsleiter oder der 1. Beigeordnete der Dienstaufsichtsbeschwerde abhelfen und mit Nachdruck dafür sorgen werden, dass die Grundstückseigentümer ihren Pflichten auf ihren Grundstücken nachkommen und der Schandfleck beseitigt wird.“

Von Olaf Barth

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