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Stadträte beschließen für Schkeuditz Doppelhaushalt

Stadträte beschließen für Schkeuditz Doppelhaushalt

"Erst heute früh ist mir richtig bewusst geworden, auf welchem Termin die heutige Stadtratssitzung liegt", sagte der Schkeuditzer Oberbürgermeister Jörg Enke (Freie Wähler) am Abend des Leipziger Lichterfestes.

Schkeuditz. Dass sich dorthin am Donnerstag einer der Stadträte bewegen wollte, war aber auch nicht erkennbar und so wurde bis etwa 22 Uhr öffentlich debattiert und unter anderem ein Doppelhaushalt für 2015 und 2016 beschlossen. Ein nichtöffentlicher Sitzungsteil schloss sich noch an.

"So zeitig, wie wir in diesem Jahr sind, waren wir noch nie", sagte Enke auf den Beschluss des Haushaltes bezogen. Der ist dieses Mal ein Doppelhaushalt für die Jahre 2015 und 2016. Laut SPD-Fraktionschef Jens Kabisch, der diese Vorgehensweise lobte, sei dies für Schkeuditz der zweite Doppelhaushalt. Er habe vor einem Jahr dessen Erstellung angeregt.

"Die Erarbeitung eines Doppelhaushaltes war durch alle Abteilungen der Verwaltung hindurch mit erheblichen Anstrengungen verbunden. Mit einem Zweijahreshaushalt werden nun aber Kapazitäten frei, die wir für die Anfertigung der Jahresabschlüsse benötigen", führte Kämmerin Sylvia Fechner aus. Ein Bürger habe bei der öffentlichen Auslegung Einsicht in das Papier genommen, Einwände oder Anregungen habe es nicht gegeben.

Bei der Erstellung des Haushaltes sei die Rechtsaufsichtsbehörde mit einbezogen worden. "Für 2015 erreichen wir einen ausgeglichenen Haushalt auf Stufe zwei, für 2016 auf Stufe 4", sagte Fechner. Auf einer siebenstufigen Skala bedeuten die kleinere Zahlen eine bessere Ausgeglichenheit.

Laut Hauptsatzung, die kürzlich erst beschlossen wurde, sind Investitionen unter 100 000 Euro nicht im Haushalt aufgeführt. Größere Projekte, die im Plan stehen, sind die Fassadensanierung der Kindertagesstätte in Wehlitz und Baumaßnahmen an der Dölziger Paul-Wäge-Grundschule. Zunehmend soll bei künftigen Planungen die Straßenunterhaltung beziehungsweise deren Instandsetzung eine Rolle spielen, nachdem der vorrangige und bisherige Investitionsbereich an Kitas und Schulen nahezu abgearbeitet ist. So werden die Mittel für die Straßen künftig erheblich aufgestockt. Während man momentan noch mit 200 000 Euro pro Jahr plane, sollen für 2017 schon 350 000 Euro und im Jahr darauf 500 000 Euro für die Straßen zur Verfügung gestellt werden.

"Durch den Beschluss des Doppelhaushaltes können wir Planungssicherheit bis einschließlich 2016 garantieren und damit klar machen, dass weitere Belastungen für die Bürger in dieser Zeit vermieden werden", resümierte Kabisch. Das bestätigte zuvor auch die Kämmerin: "Es ist nicht geplant, die Hebesätze zu verändern." Erst beim letzten Haushaltsbeschluss waren sowohl die Elternbeiträge, als auch die Grundsteuer erhöht worden. Dies ist nun nicht vorgesehen.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Manfred Putzke monierte die kurzen Zeiträume, in denen sich die Stadträte mit dem Doppelhaushalt auseinandersetzen sollten. "Eine Woche vor der ersten Beratung haben wir den Haushalt in den Händen gehabt. Viele Stadträte sind berufstätig. Fachgerechte Anträge in dieser Zeit zu formulieren ist kaum machbar", sagte Putzke. Der Oberbürgermeister zeigte sich über diese Bemerkung verwundert: "Zu keiner der vorangegangenen Treffen ist diesbezüglich etwas geäußert worden", sagte er. Das Angebot, Fragen zum Haushalt zu beantworten, sei seitens der Verwaltung unterbreitet worden. Letztlich ist der Doppelhaushalt einstimmig von den Stadträten beschlossen worden.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 11.10.2014
Roland Heinrich

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