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Stadtrat stimmt Städtebauvertrag zu

Stadtrat stimmt Städtebauvertrag zu

Passend zum bevorstehenden Fest verlief die letzte Stadtratssitzung des Jahres in Schkeuditz geradezu harmonisch. Kontroverse Debatten blieben aus. Einstimmig wurde auch der Weg für eine Investition in Glesien geebnet.

Schkeuditz. 14 der 15 Beschlussvorlagen wurden nach den entsprechenden Vorberatungen in den Ausschüssen einstimmig verabschiedet, bei einer gab es lediglich eine Enthaltung. Eine weitere Vorlage wurde während der Sitzung von Oberbürgermeister Jörg Enke (Freie Wähler) abgesetzt. Dabei handelte es sich um eine Änderung der Sondernutzungssatzung. Die sollte entsprechend der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie angepasst werden. Doch laut einer E-Mail des Sächsischen Städte- und Gemeindetages, so Enke, falle diese Satzung gar nicht unter die EU-Richtlinie. Anders allerdings die Marktordnung und die Friedhofsgebührensatzung. Beide wurden mit den einstimmig beschlossenen Änderungen formal an EU-Recht betreffs einheitlicher Ansprechpartner und der Regelung von Bearbeitungsfristen im Genehmigungsverfahren angepasst. Unter die Zuschauer mischte sich Enke wegen Befangenheit bei einer Abstimmung über den Jugendclub Glesien. Bürgermeister Manfred Heumos (CDU) übernahm. Es ging um Ausgaben für die Erschließung der Containeranlage mit Wasser und Abwasser (4000 Euro) sowie für Planungsleistungen und Baunebenkosten (3400 Euro). Da alle Stadträte dieser Beschlussvorlage ihre Zustimmung erteilten, erhält der Glesiener Jugendclub nun eine eigene Toilettenanlage. Die Besucher müssen dann nicht mehr die Örtlichkeiten in der benachbarten Turnhalle aufsuchen. Noch einmal ging es um Glesien. Die Änderung des Bebauungsplanes „Airport-Gewerbepark“ wurde einstimmig beschlossen. Dort will ein Investor Kühlhäuser errichten (wir berichteten). Gleichzeitig soll nun aber eine Ersatzlösung für einen unterbrochenen Landwirtschaftsweg geschaffen werden. Dazu musste ein städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt und dem Investor abgeschlossen werden. Die Stadt übernimmt die Kosten in Höhe von rund 25000 Euro, hofft aber auf 75-prozentige Förderung. Der Plan liegt vom 11. Januar bis 12. Februar zur Einsichtnahme im Rathaus aus.

Olaf Barth

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Schkeuditz in Zahlen

Bundesland: Sachsen

Landkreis: Nordsachsen

Fläche: 81,47 km²

Einwohner: 17.587 Einwohner (April 2017)

Bevölkerungsdichte: 216 Einwohner/km²

Postleitzahl: 04435

Ortsvorwahlen: 034204, 034205, 034207

Stadtverwaltung: Rathausplatz 3, 04435 Schkeuditz

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