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Schkeuditz Stadtverwaltung befasst sich mit Einführung eines neuen Rechnungssystems
Region Schkeuditz Stadtverwaltung befasst sich mit Einführung eines neuen Rechnungssystems
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11:31 29.12.2009
Schkeuditz

Denn in der Flughafenstadt läuft die heiße Phase zur Umstellung auf ein neues Rechnungswesen, die sogenannte Doppik. Als ob der Rückgang der Gewerbsteuereinnahmen nicht schon genug Probleme verursachen würde, müssen sich die Schkeuditzer Kämmerin Sylvia Fechner und ihre Kollegen auf noch einen ganz anderen Schwerpunkt konzentrieren: Ab 1. Januar gilt in der Schkeuditzer Stadtverwaltung ein ganz neues Haushalts- und Rechnungswesen. Es heißt „Doppelte Buchführung in Konten“, kurz Doppik und löst das bisherige kameralistische System ab. Bei dem ging es zahlungsorientiert um Einnahmen und Ausgaben. Diese Begriffe gibt es künftig so nicht mehr, ebensowenig die Bezeichnungen Vermögens- und Verwaltungshaushalt. 25 Mitarbeiter wurden je 23 Tage geschult. Die Kämmerin selbst belegte 70 Tage in Chemnitz einen Lehrgang zum Kommunalen Finanzbuchhalter. Verbunden ist das Ganze zudem mit der Einführung völlig neuer Software. „Das neue System lehnt sich mit seinen Kategorien und Verfahren an die freie Wirtschaft an und ist ressourcenorientiert. Damit können auch betriebswirtschaftliche Steuerungselemente angewandt werden, die den Mitarbeitern der Verwaltung und den Stadträten bessere Informationen, mehr Transparenz und Möglichkeiten des effektiveren Eingreifens geben“, versucht Fechner die komplizierte Materie einfach und verständlich zu beschreiben. Das hatte sie kürzlich bereits in einer nichtöffentlichen Sondersitzung des Stadtrates gemacht. Da erhielten die Abgeordneten im Vorfeld der künftigen Haushaltsdebatte von der Kämmerin Hinweise, wie ab jetzt der Haushalt geführt wird, wie der Etatentwurf aussehen wird, wo darin welche Informationen zu finden sind. Zum Beispiel gibt es statt Haushaltsstellen jetzt sogenannte Produktsachkonten, 67 Produkte sind es. Davon werden einige als sogenannte Schlüsselprodukte gekennzeichnet, die für die wirtschaftliche und kommunalpolitische Entwicklung als besonders wichtig angesehen werden, zum Beispiel die Schulen und der öffentliche Personennahverkehr. Vertraut machen müssen sich die Abgeordneten nun auch mit der Drei-Komponenten-Rechnung, die sich aus dem Ergebnishaushalt, dem Finanzhaushalt und schließlich der Bilanz zusammensetzt. „Jenen, die aus der Wirtschaft kommen, fällt der Umstieg auf das neue System sicher leichter als anderen Abgeordneten. Aber am Ende haben alle Stadträte einen besseren Überblick über die finanzielle Situation und können für alle Produkte genau nachvollziehen, wofür wie viel Geld ausgegeben wird und das natürlich auch besser beeinflussen“, erklärt die Kämmerin die Vorteile des neuen Systems. In den künftigen Haushaltsdokumenten werden das gesamte Vermögen der Stadt und alle Schulden erfasst und bewertet sein. Dafür gilt es zuallererst, eine Eröffnungsbilanz zu erstellen. Dafür wurden Inventuren durchgeführt. Mitarbeiter vergruben sich in Archive, um für alle, auch länger zurückliegende Investitionen Belege herauszukramen und so die Berechnungen zur Vermögensbewertung durchführen zu können. Straßen wurden abgefahren, in Abschnitte unterteilt und bewertet. Grundstücke und Gebäude wurden ebenfalls aufgelistet. Noch bis zum 30. Juni 2010 hat die Stadt Schkeuditz Zeit, ihre Eröffnungsbilanz fertigzustellen. Erste Erfahrungen in Sachsen mit vier „Frühstarter-Kommunen“ seit dem 1. Januar 2007 besagen, dass der Umstellungsprozess bis zu drei Jahre dauern kann. Gemeinsam mit Schkeuditz haben elf weitere Städte und Gemeinden im Freistaat die Umstellung zum 1. 1. 2010 angemeldet. Schkeuditz ist laut Fechner die erste Kommune im Landkreis Nordsachsen, die das neue Rechnungswesen einführt. „Wir nutzen noch die 2008 begonnene Freiwilligkeitsphase. Das hat Kosten- und Kapazitätsgründe. Wenn dann alle Kommunen erst auf den letzten Drücker damit beginnen, ist es natürlich schwieriger, Plätze zum Beispiel für die Mitarbeiterschulungen zu bekommen. Ab 2013 beginnt für alle die Doppik-Pflichtphase“, begründet Fechner das Vorpreschen der Flughafenstadt. Und wenn etwas nicht geklappt hätte, hätte die Kommune ein Jahr später immer noch gut im Rennen gelegen. Der Nachteil jetzt allerdings ist, dass erst frühestens im März im Stadtrat über den künftigen Haushalt beraten werden kann. Zwar wurden in den vergangenen Sitzungen bereits einige Haushaltsbeschlüsse mit Selbstbindung gefasst, damit die Handlungsfähigkeit der Kommune gewährleistet bleibt, doch das Gesamtwerk liegt eben noch nicht auf dem Tisch. „Das liegt aber nicht allein an der Einführung der Doppik und eines neuen Rechnungsprogramms. Auch die Orientierungsdaten und die Informationen über die Schlüsselzuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich kamen später als sonst“, so Fechner. Dass die Einführung der Doppik auch ordentlich etwas kostet, bestätigt die Kämmerin. Eine konkrete Zahl will sie nach Abrechung aller Positionen zuerst den Stadträten vorlegen. Einige Aufgaben, wie zum Beispiel die Bewertung von Brücken, waren an externe Experten vergeben worden. Bei den Frühstarter-Kommunen lagen die Umstellungskosten zwischen 12000 und 224000 Euro. Eine sechsstellige Zahl wird es laut Fechner auch in Schkeuditz werden. Eine Wahl hat die Stadt allerdings nicht. Vor sechs Jahren hatte die Bundes-Innenministerkonferenz die Reform des Gemeindehaushaltsrechts beschlossen. „Das wird in den einzelnen Bundesländern leider nicht einheitlich, sondern nun völlig verschieden umgesetzt, was natürlich Vergleiche schwierig macht“, sagte Fechner. Im Mai 2004 hatte Sachsens Landtag beschlossen, in den Kommunen die Doppik einzuführen.

Olaf Barth

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