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Schkeuditz Straße wird 50 Zentimeter breiter
Region Schkeuditz Straße wird 50 Zentimeter breiter
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15:30 19.05.2015

Dennoch gab es bei der TA-Sitzung erneut Diskussionen.

An dem Beschluss ließ Kurt Arnhold, SPD-Stadtrat und TA-Mitglied, nicht viele gute Haare. Lediglich zu einem "Ich werte das Ergebnis dennoch als Teilerfolg der Hartnäckigkeit", konnte er sich durchringen. Im Ergebnis aber überlege er, sich an die Landesdirektion zu wenden.

Zur Vorgeschichte: Es gibt in dem kurzen Straßenabschnitt zwischen den Straßenbahngleisen und der Kreuzung mit der Bahnhof- und Theodor-Heuss-Straße wohl kaum einen Bereich, der ins Rechtsverständnis des von seiner Fraktion so bezeichneten Verkehrsexperten passt. In der nun beschlossenen Sache ging es um die Fahrbahnbreite der Straße Rathausplatz, die nach Arnholds Auffassung bisher nicht ausreichend und auch nach der Verbreiterung weiterhin ungenügend ist. Auch Beteuerungen des Ordnungsamtsleiters Michael Winiecki brachten Arnhold nicht von seiner Meinung ab. "Nach einer Begehung mit den zuständigen Behörden ist schon jetzt eine 100-prozentige Konformität mit dem Recht gegeben", sagte Winiecki. Mit der Verbreiterung demnach erst recht.

"Ich zweifle diese Aussage an", sagte Arnhold. Selbst habe er sich in Gesetze eingelesen. Demnach müsse die Fahrbahn mindestens 2 mal 2,75 Meter breit sein. Mit den jetzt beschlossenen 50 Zentimetern mehr fehlten immer noch 20 Zentimeter, um die insgesamt geforderten 5,50 Meter zu erfüllen. Logische Konsequenz: Arnhold stimmte dem Verbreiterungs-Beschluss nicht zu.

Allerdings saß der SPD-Mann auch in der Arbeitsgruppe, die die Vorlage zum Beschluss erarbeitete. "Ich bin verwundert, dass jetzt solche Äußerungen von Ihnen kommen", sagte denn auch Oberbürgermeister Jörg Enke (Freie Wähler). Einstimmig sei der Vorschlag, auch mit Arnholds Stimme, durchgegangen. "Sie haben mir das Wort entzogen. Danach hatte ich keine Lust mehr, mich zu äußern", begründete Arnhold. Diesen Vorwurf wiederum ließ der OBM nicht auf sich sitzen."Ich habe zur Eröffnung der Arbeitsgruppen-Sitzung einführen wollen. Dabei möchte ich nicht unterbrochen werden. Das sei mir gestattet. Im Anschluss hat jeder die Möglichkeit gehabt, seine Meinung darzulegen", konterte er.

Die 50 Zentimeter, um die jetzt die Parkbuchten auf östlicher Seite der Straße versetzt werden, sind ein noch verträgliches Maß, was die Kosten betrifft, hieß es von der Stadt. Verkehrsschilder müssen um jene Zentimeter versetzt werden, Bäume müssen freigeschnitten werden, um parkende Autos nicht zu beschädigen. Papierkörbe und Bänke können stehen bleiben, zählte der Ordnungsamtschef auf. Eine größere Verbreiterung hätte nach seiner Aussage auch mehr Kosten zur Folge.

Nachdem Thomas Knauf (Freie Wähler) und Manfred Putzke (CDU) ihr Wohlwollen zum Kompromiss äußerten, wurde die Verbreiterung um 50 Zentimeter mit erwähnter Gegenstimme beschlossen. Im nächsten Monat soll der Beschluss umgesetzt werden.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 17.10.2013
Roland Heinrich

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