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"Undifferenzierte pauschale Urteile sind verletzend"

"Undifferenzierte pauschale Urteile sind verletzend"

Die Erklärung der Schkeuditzer Bürgerinitiative (BI) Gegenlärm, künftig nicht mehr an den Gesprächsrunden mit den Fraktionsvorsitzenden, dem Flughafen Leipzig/Halle und Vertretern der Stadtverwaltung teilnehmen zu wollen, veranlasste jetzt Oberbürgermeister (OBM) Jörg Enke (Freie Wähler) für die verbal angegriffenen Stadträte öffentlich Partei zu ergreifen.

Schkeuditz. Während der Stadtratssitzung am Donnerstagabend begab er sich ans Rednerpult und bezeichnete die Vorwürfe der BI als "undifferenziert" und "pauschal".

Seitdem auf Initiative der SPD-Fraktion in Schkeuditz im Jahr 2010 die erste Gesprächsrunde zwischen dem Airport, den Fraktionschefs und der Stadtverwaltung stattgefunden hat, sind bis heute zehn weitere Treffen zustande gekommen, teilte Stadtsprecher Helge Fischer gestern auf Anfrage mit. Nicht regelmäßig, aber über die drei Jahre "gut verteilt", hätten die Gespräche stattgefunden. Nach Meinung der BI ohne Ergebnis, weshalb sie am 18. Oktober mitteilte, dass sie an weiteren Treffen nicht mehr teilnehmen wird (die LVZ berichtete).

Jetzt, knapp drei Wochen später, äußerte sich Enke zu den mit der Erklärung einhergehenden Vorwürfen öffentlich. Bis auf das Bedauern, das SPD-Fraktionschef Jens Kabisch unmittelbar nach der BI-Erklärung mit der Mahnung, die Entscheidung nochmals zu überdenken, zum Ausdruck brachte, gab es zumindest öffentlich keine Reaktionen anderer Stadträte. Untereinander haben der OBM und der BI-Sprecher Peter Haferstroh allerdings sehr wohl kommuniziert: "Gesprächen mit der Stadtverwaltung und interessierten Stadträten steht meiner Meinung nach nichts im Wege", hatte Haferstroh auf ein Angebot Enkes reagiert, Treffen ohne Beteiligung des Flughafens fortzuführen, teilte der Oberbürgermeister am Donnerstagabend mit.

"Keine Fraktion des Stadtrates hält die Lärmproblematik für diskussionswürdig", hatte die BI als Vorwurf formuliert und als Begründung die fehlende Teilnahme der Räte an der letzten Gesprächsrunde angeführt. Den Fakt musste Enke bestätigen: Erstmals sei beim letzten Treffen keine Fraktion vertreten gewesen. Fakt sei aber auch, dass bei den ersten beiden der elf Gesprächsrunden die Fraktionen bestens vertreten gewesen seien. "Allein aus diesen Fakten jetzt aber öffentlich den pauschalen Schluss zu ziehen, dass bei den Fraktionen das Interesse an der Lärmproblematik abgenommen habe, ist nach meinem Empfinden ein verletzendes Werturteil", sagte der Oberbürgermeister. "Solche undifferenzierten pauschalen Urteile empfinde ich als verletzend gegenüber jedem Stadtrat", ergänzte er und hob hervor, dass die Räte bei der Lärmproblematik in den letzten zehn Jahren immer sensibler geworden sind. Auch der BI dürfte dies nicht verborgen geblieben sein. "Ich kann gar nicht aufzählen, in wie vielen Beschlüssen die Gesamtlärmproblematik von Schkeuditz und seinen Ortsteilen eine mitentscheidende Rolle spielte", betonte Enke.

Eine zweite Aussage der BI, dass deren Vorschläge "immer" abgelehnt worden seien, teilte Enke nicht. Er zählte Ergebnisse auf, deren Zustandekommen er der BI Gegenlärm zuordnete. So seien etwa die Verlagerung der Abfertigung der lauten Propellermaschinen von DHL auf die Westseite des Flughafens oder die vorzeitige Außerdienststellung jener Maschinen seitens DHL ohne die BI und die Gesprächsrunden nicht erreicht worden. "Ich habe den Eindruck, die BI ist in diesem Punkt entweder zu selbstkritisch oder hat sich selbst mit bestimmten Zielen zu stark unter Druck gesetzt", sagte Enke. Er werde die BI weiterhin zu den Gesprächen einladen und hoffen, dass die BI der Einladung folgen wird. Roland Heinrich

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 09.11.2013
Roland Heinrich

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