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Schkeuditz Zweite Amtszeit für Schkeuditz’ Bürgermeister beginnt
Region Schkeuditz Zweite Amtszeit für Schkeuditz’ Bürgermeister beginnt
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10:44 01.09.2018
Lothar Dornbusch (Mitte) legte am Donnerstag erneut seinen Amtseid ab. Glückwünsche gab es von Oberbürgermeister Rayk Bergner und Stadtrat Werner Dreßler (rechts). Quelle: Foto: Michael Strohmeyer
Schkeuditz

Der Erste Beigeordnete oder Bürgermeister der Stadt Schkeuditz, Lothar Dornbusch (Freie Wähler), legte am Donnerstagabend vor den Stadträten seinen Amtseid ab. Mit erhobener Hand sprach er Oberbürgermeister Rayk Bergner (CDU) nach und schwor, sein Amt nach bestem Wissen und Können zu führen, Verfassung und Recht zu achten und gegenüber allen Gerechtigkeit zu üben. „So wahr mir Gott helfe“, ergänzte der 64-Jährige von sich aus. Erneut, denn mit dem heutigen Sonnabend beginnt Dornbuschs zweite Amtszeit. Bis zum 31. August 2025 wird sie dauern, informierte Bergner und beglückwünschte Dornbusch.

Dann trat CDU-Stadtrat Wolfgang Händler an das Rednerpult: „Seit zehn Jahren übe ich das Amt des Friedensrichter aus. Nun ist es Zeit, es in jüngere Hände abzugeben. Ich bin froh, dass uns mit der Wahl meiner bisherigen Stellvertreterin Gina Schallert zur neuen Friedensrichterin ein nahtloser Übergang gelungen ist“, sagte Händler. Während seiner Arbeit hätte es Händler hauptsächlich mit Streitigkeiten rund um das Thema Grundstückseinfriedungen, aber auch zu Mietfragen und in einem Fall sogar mit Behördenversagen zu tun gehabt.

124 sogenannte Tür- und Angelgeschäfte seien abgewickelt worden und bei insgesamt 36 Streitfällen konnte in 23 Fällen ein Schlichtungstermin vereinbart werden. „Bei 20 Fällen gelang der Vergleich, bei dreien gab es keine Einigung“, verkündete Händler. Der 75-Jährige dankte dem Ordnungsamt für die Unterstützung und wünschte der Stadt zufriedene Bürger. Erneut bedankten sich Oberbürgermeister und Bürgermeister – schon zur letzten Stadtratssitzung hatten sie das getan – für das jahrelange Engagement.

Ebenfalls Glückwünsche gab es im Anschluss für Michael Jung. Der CDU-Stadtrat hatte sich, nachdem er bereits vor Kurzem zum ehrenamtlichen Schöffen gewählt wurde, auch beworben, das ehrenamtliche Friedensrichter-Amt ausüben zu wollen. Zur Sitzung stimmten 18 Stadträte in geheimer Wahl für Jung, ein Stadtrat enthielt sich. Jung wird nun als Stellvertreter von Friedensrichterin Schallert den Gesprächsterminen beiwohnen.

„Das Straßeninfrastrukturkonzept ist für mich schwer nachvollziehbar. Hier hätte ich gern noch Erläuterungen“, begründete Frank Sachsenröder (FW-Dölzig) einen Antrag, der eine Beschlussvorlage zum Thema in eine Informationsvorlage umgeändert wissen wollte. Einstimmig wurde dieser Antrag befürwortet, sodass erst zu späterer Zeit zur sogenannten Prioritätenliste für die Sanierung der Straßen entschieden werden soll. Jene Liste nämlich hatte sich aufgrund einer geänderten Datenlage und auch wegen neuer Bewertungskriterien des Straßenzustandes zum Teil erheblich geändert.

„Im Zuge der Doppik-Einführung waren wir gezwungen, unser Vermögen zu erfassen“, erklärte Kämmerin Sylvia Fechner. Deshalb habe es 2008 eine Straßenbefahrung in Schkeuditz gegeben. Für die erste Prioritätenliste seien diese Daten genommen worden, wissend, dass 2016 eine neue Befahrung stattfand. „Die Auswertung dieser Befahrung dauert aber ein bis zwei Jahre, weshalb wir jetzt mit den Daten von 2016 arbeiten“, informierte sie.

„Ich komme zu der Erkenntnis, dass wir uns weiter verständigen müssen. Es wird eine Auswertung mit Nebenabreden“, schätzte Bergner ein, nachdem drei Stadträte nach der Positionierung „ihrer“ Straße in der Liste Fragen stellten.

Im Vorfeld der Sitzung hatte sich SPD-Stadtrat Dieter Schöne schriftlich beim Stadtoberhaupt über dessen Verhalten in sozialen Medien beschwert und eine Stellungnahme gefordert. Die gab es: „Ich habe auf eine Frage nach bestem Wissen und wahrheitsgemäß geantwortet“, sagte Bergner. Es ging um das Einzelhandelskonzept, welches ab Montag zur Einsicht öffentlich ausliegt. Hier hatte Bergner bei Facebook geäußert, dass der Stadtrat dieses beschließt. Schöne hatte diese Äußerung wohl als vorausnehmende Zustimmung gewertet. „So bin ich als Stadtrat noch nicht hintergangen worden“, schrieb er an Bergner. Der wiederum bekräftigte seine Äußerung und ergänzte, dass damit ja keine Zustimmung oder Ablehnung gemeint sei und ein Beschluss natürlich gefasst werden müsse. Ohne Worte, aber mit einem Lächeln nahm dies der SPD-Stadtrat zur Kenntnis, woraufhin Bergner sich gegen die Anschuldigungen erneut verwahrte.

Von Roland Heinrich

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