Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 1 ° Schneeregen

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
B 87n: Initiativen fordern Kommunen zur Klage auf

B 87n: Initiativen fordern Kommunen zur Klage auf

Die Bürgerinitiativen „Alternative B 87“ und das Borsdorfer Pendant „BI zum Erhalt der Parthenaue und der Endmoränenlandschaft“ bezweifeln, dass bei den Verfahren zum geplanten Bau der B 87 n alles mit rechten Dingen zugeht.

Voriger Artikel
Jo Herz hat Jubiläen – aber feiert nicht
Nächster Artikel
„Unser Markt ist mittendrin“

Das Autobahnamt möchte die B87n am liebsten durch die Parthenaue zwischen Panitzsch und Taucha legen. Die Bürgerinitiativen wehren sich dagegen.

Quelle: Jörg ter Vehn

Taucha/Borsdorf. Sie fordern Taucha und Borsdorf auf, von ihrem Klagerecht Gebrauch zu machen.

Seit Bekanntwerden des endgültigen Beschlusses zur Fortschreibung des Regionalplanes Westsachsen im Bereich der B 87 hat sich der Ton der BIs deutlich verschärft (die LVZ berichtete). Grund: Sie beklagen einen groben Vertrauensbruch. „Wir haben alle bis zum 13. Oktober geglaubt, dass die mehr als 4000 Hinweise aus der Bevölkerung vom Regionalen Planungsverband ernst genommen werden – was ja auch in den ursprünglichen Beschluss des Verbotes einer neuen Parthequerung mündete“, so der Borsdorfer BI-Vorsitzende Mathias Leutert. Dann aber habe der Verband auf Drängen des Freistaats ohne die Bevölkerung oder die Kommunen und BIs zu informieren den Beschluss gekippt. „Was vorher unter Hinweis auf fachliche Gründe abgelehnt worden war, geht plötzlich“, schimpft auch der Tauchaer Vorsitzende Dirk Werner. Ergebnis: Laut Beschluss ist eine Parthequerung nun unter Voraussetzungen möglich. Was Wunder, dass die BIs von „Diktatur des Ministeriums“ reden, von einem „Scheinverfahren“ und von einer „Täuschung der Öffentlichkeit“.

Der Beschluss des Verbandes sei in seiner Form „rechtlich als erheblich problematisch einzuordnen“, so die BIs in einer gemeinsamen Erklärung. Sie fordern Taucha und Borsdorf auf, gegen den Beschluss „zeitnah“ vorzugehen und Normenkontrollklage zu erheben. „Wir würden die Kommunen auch im Rahmen unserer Möglichkeiten dabei unterstützen“, so die BIs. Schließlich seien die nötigen guten Fachanwälte für Verwaltungsrecht nicht gerade billig. Hintergrund: Die Initiativen können selber gegen den Beschluss nicht klagen. Betroffenen Bürgern steht erst im Zuge des Planfeststellungsverfahrens der Rechtsweg offen. Leutert: „Wir wollen aber jetzt schon Pflöcke einschlagen.“

Derweil eine Klage in Borsdorf mit dem Grundsatzbeschluss des Gemeinderats, mit allen rechtlichen Mitteln gegen eine Parthequerung vorzugehen, wahrscheinlich ist, hält sich Taucha bedeckt. SPD-Fraktionschef Christof Heinzerling sagte, er unterstütze alle Maßnahmen für den Erhalt der Parthenaue. Das Rathaus prüfe, ob es einer Normenkontrollklage beitrete. Detlef Porzig, Vize-Chef der CDU-Fraktion, sagte, derzeit würden alle Fraktionen ihr Vorgehen absprechen. Es fehlten aber noch Unterlagen, um abwägen zu können. Thomas Kind (Linke) erklärte, am Standpunkt gegen die Südtrasse habe sich nichts geändert. „Wenn eine Klage der richtige Weg ist, würden wir uns ihr anschließen.“ FDP/Grüne-Fraktionschef Detlef Zaumseil hält das für „überzogen“. Die Fraktion hatte sich nie explizit gegen eine Parthequerung ausgesprochen.

Jörg ter Vehn

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Taucha
Taucha in Zahlen

Bundesland: Sachsen

Landkreis: Nordsachsen

Fläche: 33,23 km²

Einwohner: 15.128 Einwohner (Dezember 2015)

Bevölkerungsdichte: 455 Einwohner/km²

Postleitzahl: 04425

Ortsvorwahlen: 034298

Stadtverwaltung: Schlossstraße 13, 04425 Taucha

Ein Spaziergang durch die Region Taucha
  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Jahrtausendflut 2002

    Entlang von Mulde, Elbe und Pleite brach im August 2002 eine verheerende Flutkatastrophe herein. Die LVZ zeigt eine Bestandsaufnahme. mehr

12.12.2017 - 16:12 Uhr

Ronny Meißner und Co. René Zimmermann beenden ihre Tätigkeit im Eichholz.

mehr