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Taucha Einstimmig für Etat und Mittelschul-Ausbau
Region Taucha Einstimmig für Etat und Mittelschul-Ausbau
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09:00 14.01.2012
Soll mit rund zwei Millionen Euro Aufwand ausgebaut werden: die Mittelschule Taucha. Quelle: Jörg ter Vehn
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Taucha

Als Konsequenz müssten künftig andere Vorhaben warten, warnten Vertreter aller Fraktionen.

Rund zwei Millionen Euro kostet der Umbau, gut 700 000 Euro davon sollen als Fördermittel fließen. „Die Frage war nicht, ob wir uns das leisten wollen, sondern ob wir es können“, resümierte Thomas Kreyßig (SPD) das Hin und Her der vergangenen Monate. Inzwischen lägen für die Stadt bessere Zahlen vor, „und gut begründet darf jeder seine Meinung ändern“, erklärte er seine Zustimmung für den Etat.

Christof Heinzerling (SPD) hatte den Reigen der Erklärungen zum Etat am Donnerstagabend eröffnet. Bei allen langjährigen Verpflichtungen, die Taucha für seine Infrastruktur (Schulen, Mehrzweckhalle. Parthebad) schon übernommen habe, sei es umso erfreulicher, dass ein Projekt wie der notwendige Ausbau der Mittelschule noch hereingenommen werden konnte. Und dabei hebe Taucha Grund- und Gewerbesteuern nicht an, bleibe da noch günstiger als vergleichbare Städte, sagte Heinzerling.

Jürgen Ullrich (Linke) freute sich, dass sich die finanzielle Lage so entwickelte, dass seine Fraktion dem Vorhaben Mittelschule zustimmen könne. „Es wird aber Diskussionen in der Bevölkerung geben, wo erklärt werden muss, warum uns die Mittelschule so wichtig ist und andere Dinge möglicherweise mehrere Jahre warten müssen“, warnte er in die Runde.

Roland Gasch (Grüne) hielt die vielen Schüler von außerhalb Tauchas auf der Mittelschule für eine „Fehlentwicklung der letzten Jahre“. In Leipzig würden Schulen geschlossen, um in Taucha auszubauen. Dem könne er nicht zustimmen. Tobias Meier (FDP) sagte, es müsse geholfen werden an der Schule. Da sei es schwer, gegen einen Ausbau zu sein. Aber er stelle ein zu großes finanzielles Wagnis für Taucha dar.

Ulrich Grüneisen (CDU) dankte allen für die teils emotionalen, aber fairen Diskussionen zum Haushalt. „Wir mussten alle etwas zu- und abgeben, um den Entwurf zu ermöglichen“, sagte er. „Am Ende haben wir alle ein Stück dabei gewonnen.“ Ohne Netto-Neuverschuldung und eine Veränderung der Steuersätze könne die Stadt noch investieren, zeigte er sich stolz. Bei freier Schulwahl sei es schwierig mit den Zahlen, erläuterte er mit Blick auf Gasch. Wenn alle Tauchaer Mittelschüler in der Stadt blieben, käme die Stadt mit dem Platz auch nicht aus.

Bürgermeister Holger Schirmbeck mahnte, dass wegen der Finanzklemme künftig bei freiwilligen Leistungen wie Jugendförderung und Tourismus andere Entscheidungen getroffen werden müssten. Er kritisierte die Landesregierung, die Aufgaben nach unten reiche, die Mittel dafür aber nicht. Die Stadt sei gut beraten, da zu investieren, wo sie Entwicklungen in Gang setzen und Perspektiven für sich sichern könne.

Der Haushalt für 2012 hat einen Umfang von 20,3 Millionen Euro. Knapp 15,6 davon entfallen auf den Verwaltungsetat, 4,7auf den Vermögenshaushalt. Die Grundsteuer A bleibt bei 300 vom Hundert, die Grundsteuer B bei 430, die Gewerbesteuer bei 395. Die Pro-Kopf-Verschuldung soll sich von jetzt 10823 Euro bis 2015 auf 10876 praktisch nicht erhöhen.

Jörg ter Vehn

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