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Etat 2012 sieht nur wenig Investitionen in Taucha vor

Etat 2012 sieht nur wenig Investitionen in Taucha vor

Kaum noch Spielraum für Investitionen enthält der Haushaltsentwurf für 2012, der seit gestern im Rathaus öffentlich ausliegt. So schrumpft der Vermögenshaushalt um eine Million Euro gegenüber dem Vorjahr auf 3,47 Millionen Euro zusammen.

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Haushalt schrumpft: Jeden Euro umdrehen muss die Stadt Taucha laut Etatentwurf im kommenden Jahr.

Quelle: dpa

Taucha. Größte Einzelinvestition ist laut Entwurf die Ortsentwässerung von Plösitz für 80000 Euro.

Insgesamt umfasst das Haushaltspaket im derzeitigen Entwurfsstadium ein Volumen von 18,7 Millionen Euro Ein- und Ausgaben. Mit 15,2 Millionen Euro entfällt davon der grüßte Batzen auf den Verwaltungsetat – also die laufenden Kosten wie Personalausgaben (3,1 Millionen Euro) sowie Kreisumlage und Gewerbesteuerabgabe (zusammen 3,9 Millionen Euro). „Bedenklich“ sei, so die Kämmerei in ihrem Vorbericht, dass die Kreisumlage wie schon in den beiden Vorjahren die eigenen Personalkosten „deutlich übersteigt“.

Ebenso deutlich übt die Kämmerei Kritik an den kommunalen Gesellschaften. Sie würden zwar eine positive Entwicklung nehmen, aber ein wesentliches Ziel, nämlich einen finanziellen Beitrag zur Lage der Stadt zu erwirtschaften, nicht erreichen.

Die finanzielle Klemme der Stadt spiegelt sich wider in der so genannten „Zuführung zum Vermögenshaushalt“. Das ist das Geld, dass die Stadt quasi erwirtschaftet, um es zum Beispiel investieren zu können. Diese Summe beträgt laut Entwurf im nächsten Jahr 375000 Euro. „Dies liegt bei zirka 26,82 Prozent der gesetzlichen Sollzuführung“, stellte die Kämmerei fest.

Dabei ist Taucha extrem abhängig von externen Geldquellen wie Zuweisungen und Steuern. So sind von den 15,2 Millionen Euro Einnahmen im Verwaltungsetat 11,2 Steuern und Zuweisungen. Mit rund 1,8 Millionen Euro beträgt der Anteil der Grundsteuern am, Verwaltungsetat lediglich 12 Prozent. Die Gewerbesteuer als größter eigener Einnahmeposten ist für 2012 mit 3,1 Millionen Euro veranschlagt – das liegt etwa im Mittel der beiden Vorjahre. Hunde- und Vergnügungssteuern sollen rund 170 000 Euro einbringen – das sind 1,12 Prozent der Einnahmen des Verwaltungsetats. Knackpunkt der Einnahmemisere sind – wie berichtet – die sinkenden Schlüsselzuweisungen, die von 3,3 Millionen Euro im Vorjahr auf 2,5 Millionen Euro schrumpfen und mittelfristig weiter zurückgehen.

Auf der Ausgabenseite hat Taucha viele regelmäßig abfließende Gelder. So erhält die IBV 76500 Euro für den Betrieb des Stadtbades, fließen 260 000 Euro als Leasingsrate für die Grundschule Am Park ab, knapp 447000 Euro zur Finanzierung der Mehrzweckhalle. Erstmalig werden ab 2012 jährlich 100 000 Euro für die Restkaufsumme für beide Objekte zurückgelegt.

Da bleibt nicht viel übrig: In die Rathaus-EDV fließen laut Entwurf 26000 Euro, in die Feuerwache Merkwitz 15000 Euro, in einen Bauhof-Multicar 75000 Euro. Die Regenbogenschule erhält 5000 Euro für einen Anbau, im Gymnasium werden 54000 Euro Anteil der Stadt in den Brandschutz investiert, 9400 Euro in Schüler-Computer. 11500 Euro sind für neue Spielgeräte in den Parks vorgesehen, 20000 Euro für Rekonstruktion im Stadtpark, 12000 Euro für den Marktplatz. Radwege sollen 10 000 Euro kosten, die Ortsentwässerung Seegeritz 5000 Euro, die Brücke Seegeritz-Graßdorf 40000 Euro, die Ortsdurchfahrt Pönitz 28000 Euro.

Jörg ter Vehn

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