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Etat geplatzt - Schirmbeck nach Informationspanne unter Druck

Etat geplatzt - Schirmbeck nach Informationspanne unter Druck

Wochenlang haben die Tauchaer Stadträte immer wieder beraten, um den Etat für dieses Jahr aufzustellen. Vorige Woche gab der Verwaltungsausschuss nach einer weiteren Beratung endlich grünes Licht, um den Haushalt auslegen zu können.

Taucha. Jetzt ist alles erneut Makulatur: Die Kommunalaufsicht beanstandete die Zahlen. Weil Bürgermeister Holger Schirmbeck (SPD) davon die Räte nicht informierte, sondern in Urlaub fuhr, gerät auch er jetzt unter Druck. Im Finanzausschuss am Montagabend platzte die Bombe. Dort wurde den Räten mitgeteilt, dass die Stadt im Entwurf die falschen Einnahmezahlen verwandt hatte. Kämmerer Thomas Sauer hatte sich an die Schätzungen des Sächsischen Städte- und Gemeindetages (SSG) gehalten, während der Kreis plötzlich darauf pochte, dass die Schätzungen des Staatsministeriums aus Dresden verwandt werden. In den Vorjahren seien beide Angaben erlaubt gewesen, hieß es zur Verteidigung aus dem Rathaus. Die Zahlen des SSG lagen in diesem Jahr über denen der Staatsregierung – konkret um rund eine halbe Million Euro für Taucha, die nun erneut eingespart werden sollen. „Ganz, ganz befremdlich“, fand gestern der CDU-Fraktionsvorsitzende Ralph Nietzschmann das Vorgehen Schirmbecks. Fast eine Woche habe der verstreichen lassen, um die Räte zu informieren. „Das ist nicht demokratisch korrekt“, sagte er. Sein Amtskollege der FDP, Detlef Zaumseil, war genauso überrascht: „Ärgerlich, dass wir die Auslage beschließen und am Tag darauf die Kommunalaufsicht alles kippt“, sagte er. Christof Heinzerling (SPD) nahm Schirmbeck in Schutz: „Unangenehm, ob mit ihm oder ohne ihn. Jetzt müssen wir an Ausgaben streichen, die wir schon für unverzichtbar halten.“ Thomas Kind (Linke), der auch im Landtag sitzt, will das Verhalten des Kreises zum Thema einer Kleinen Anfrage in Dresden machen. „Es ist fragwürdig, wie der Kreis die Vorgaben plötzlich ändert. Der Bürgermeister hat aber scheinbar auch sein Amt übergeben, ohne alle ausreichend zu informieren“, meinte er. Tatsächlich erfuhr seine Stellvertreterin Antje Brumm (CDU) erst am Montagabend beim Ausschuss von dem Dilemma. „Wir haben Schirmbeck daher gebeten, beim nächsten Verwaltungsausschuss am Montag zu erscheinen“, sagte sie. Eigentlich hatte Schirmbeck angekündigt, nicht zu der Sitzung kommen zu wollen.

Jörg ter Vehn

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