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Etat verabschiedet - Bürgermeister kündigt „schmerzhafte Einschnitte“ an

Etat verabschiedet - Bürgermeister kündigt „schmerzhafte Einschnitte“ an

Mit dem klaren Bekenntnis der Fraktionen, nach Einsparmöglichkeiten zu suchen, ist am Mittwochabend der diesjährige Haushalt der Stadt Taucha verabschiedet worden.

Taucha. Er umfasst Ein- und Ausgaben in Höhe von 21,1 Millionen Euro, von denen 14,4 Millionen auf den Verwaltungs-, der Rest auf den Vermögenshaushalt entfallen.

Konsolidierung hieß das Wort des Abends. Kämmerer Thomas Sauer mahnte das Sparpaket an, es müsse den ganzen „Konzern Stadt“ betreffen, forderte er. Hintergrund ist das weitere Abschmelzen der für Investitionen benötigten Rücklage. Die Stadt werde in diesem Jahr die gesetzlich geforderte Zuführung in den Topf nicht erwirtschaften, erläuterte er. 2012 werde die Rücklage restlos ausgeschöpft sein.

Bei gleichbleibenden Hebesätzen für Grundstücksbesitzer und Gewerbetreibende nimmt die Stadt insgesamt 727.000 Euro neue Kredite auf, zahlt aber alte ab, so dass es zu keiner Nettoneuverschuldung kommt. Wie klein der Gestaltungsspielraum der Stadt geworden ist, belegt eine andere Zahl von Sauer: „84 Prozent unsere Einnahmen können wir nicht beeinflussen“, sagte er. Und dabei führe die Stadt inzwischen mehr Kreisumlage an Nordsachsen ab, als sie für ihr eigenes Personal ausgebe. „Wir brauchen ein klares Leitbild, welche freiwilligen Leistungen wir uns noch leisten wollen – und welche wir uns noch leisten können“, forderte Sauer. Personaleinsparungen in der Verwaltung allein brächten noch keine Konsolidierung.

Bürgermeister Holger Schirmbeck (SPD) sah keine Alternative zu einer Konsolidierung. Er kündigte „Einschnitte über alle Ebenen“ an, „und sie werden schmerzhaft sein müssen“, sagte er. Taucha sei dabei aber nicht allein. Zweidrittel der Kommunen im Kreis befänden sich 2010 ebenfalls in der Konsolidierung. Für Taucha sah er allerdings kaum noch Sparpotenzial, „oder wir schneiden uns tief ins eigene Fleisch hinein.“

Ralph Nietzschmann (CDU) konnte sich in den letzten 16 Jahren seiner kommunalpolitischen Arbeit nicht an eine so schlechte finanzielle Lage erinnern. Da eine Besserung nicht absehbar sei, forderte er ein Personalkonzept.In Ausschüssen hatte seine Partei auch schon Kurzarbeit fürs Rathaus ins Spiel gebracht. „Wir sollten überhaupt mal in eine solche Richtung denken dürfen“, sagte er gestern. Auch das Personalkonzept sei eine alte Forderung, der das Rathaus bislang nicht nachgekommen sei. Schirmbeck sagte es nun für diesen Monat zu.

Christof Heinzerling (SPD) forderte trotz knapper Kassen nicht an den Mindeststandards zu kürzen. „Wir möchten das, was die Stadt lebenswert macht wie etwa die Kindersportförderung, nicht missen “, so Heinzerling. Jürgen Ullrich (Linke) sah im Etat kaum noch Gestaltungsspielraum für die Stadt. „Der Haushalt ist ein Spiegelbild der desolaten Finanzlage unseres Landes“, sagt er. Ulrich Grüneisen (CDU) forderte angesichts der Lage, die 38.000 Euro Anteil der Stadt für die Sanierung der Kegelhalle schon jetzt zu sparen. Dem Konjunkturpaket-Projekt sei aber mit Mehrheit zugestimmt worden, erinnerte Schirmbeck. Es stehe ohnehin unter Finanzierungsvorbehalt. Bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung der CDU wurde der Etat verabschiedet.

Jörg ter Vehn

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Taucha in Zahlen

Bundesland: Sachsen

Landkreis: Nordsachsen

Fläche: 33,23 km²

Einwohner: 15.128 Einwohner (Dezember 2015)

Bevölkerungsdichte: 455 Einwohner/km²

Postleitzahl: 04425

Ortsvorwahlen: 034298

Stadtverwaltung: Schlossstraße 13, 04425 Taucha

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