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Friedensrichter geht - schwierige Suche nach einem Nachfolger

Friedensrichter geht - schwierige Suche nach einem Nachfolger

Am Donnerstag wird das Ende einer Ära eingeläutet. Dann soll anstelle von Hans-Joachim Gremm ein neuer Friedensrichter gewählt werden. Ein schwieriges Unterfangen – offenbar auch, weil Gremm zu gut in seinem Ehrenamt war.

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Im Rathaus ist die Schiedsstelle des Friedenrichters der Stadt Taucha untergebracht.

Quelle: Jörg ter Vehn

Taucha. Im Vorjahr bereits hatte der Friedensrichter seinen Abschied zum Jahresende angekündigt. Seine Amtszeit ende im Dezember, hatte Gremm da im März die Verwaltung vorgewarnt. Doch trotz allem fand sich bis Dezember kein Tagesordnungspunkt in den Stadtratssitzungen, bei dem über einen neuen Friedensrichter entschieden werden sollte – auch nicht im Dezember. „Da war der Plan schon so voll mit Umbesetzungen im Stadtrat, dass wir es lieber in den Januar nehmen wollten“, erläuterte gestern Anne Seifert vom Sitzungsdienst der Stadt.

Was Wunder, dass Gremm gestern gebeten wurde, noch etwas länger im Amt zu bleiben. Er habe am Vormittag einen Anruf von Bürgermeister Holger Schirmbeck erhalten, erzählte Gremm gestern. Der habe ihn gebeten, noch bis März weiterzumachen, dann werde er verabschiedet.

Aber auch hinter den Kulissen gestaltete sich die Suche schwierig. Denn nach einem Aufruf im Amtsblatt kamen nur drei Vorschläge in die engere Wahl – und die fanden im nicht-öffentlichen Verwaltungsausschuss nicht unbedingt die ungeteilte Zustimmung der Stadtvertreter. Von Bedenken war von dort zu hören, an jedem Kandidaten habe es das eine oder andere auszusetzen gegeben, hieß es. Gremm habe die Latte aber auch sehr hoch gelegt, seufzten einige Vertreter. Offiziell war von ihnen keine Stellungnahme zu erhalten – Bürgermeister Holger Schirmbeck (SPD) droht inzwischen jedem mit Konsequenzen, der aus einem solchen Ausschuss über Interna plaudert.

Die Ausschuss-Runde endete damit, dass jeder gebeten wurde, sich in seinem Bekanntenkreis nach weiteren Kandidaten umzusehen. Wie gestern aus dem Rathaus verlautete, blieb diese Suche jedoch erfolglos – es blieb bei den drei Kandidaten.

Taucha kann sich damit noch gut schätzen. In einigen Gemeinden in Sachsen, auch in der näheren Umgebung, fanden sich in der Vergangenheit gar keine oder nur vereinzelt Bewerber für das Ehrenamt.

Denn die Maßstäbe, die an einen Friedensrichter angelegt werden, sind hoch: Der Bewerber müsse entsprechend seiner Persönlichkeit und seinen Fähigkeiten zur Amtsausübung geeignet sei, heißt es zunächst allgemein. Konkret: Bei ehemaligen Angehörigen der bewaffneten Kampfgruppen, die in herausgehobener Funktion dort tätig waren, werde vermutet, dass sie nicht fürs Amt geeignet sind, so die Stadt in ihrer Bekanntmachung vom August vorigen Jahres. Die Vermutung, die auch widerlegt werden kann, gelte auch für Mitglieder der Räte der Bezirke, Absolventen zentraler Parteischulen und Mitglieder der SED-Bezirks- und Kreisleitungen.

Wer unter 30 oder über 70 Jahre alt ist, solle nicht Friedensrichter werden, genauso wie Personen, die für das frühere Ministerium für Staatssicherheit oder das Amt für Nationale Sicherheit tätig waren. Zugelassene Rechtsanwälte oder bestellte Notare dürfen ebenso wenig Friedensrichter werden wie Berufsrichter, Staatsanwälte oder Polizeibedienstete. Auch wer geschäftsmäßig fremde Rechtsangelegenheiten besorgt, kann kein Friedensrichter werden. Das Amtsgericht schließlich prüft die Angaben und vereidigt am Ende den Amtsträger.

Gremm und sein Vertreter Maik Ebert haben einmal im Monat Sprechzeit. Seit seinem Amtsantritt im Jahr 2000 habe er in insgesamt 291 Fällen Rat und Hilfe gegeben, berichtete Gremm im Vorjahr, damals schon über die Altersgrenze hinaus. 26 formelle Schlichtungsverhandlungen habe es seit 2000 gegeben, 19 hätten mit einem Vergleich geendet, „eine 73-prozentige Erfolgsquote“, wie sich Gremm im Vorjahr freute. Hauptstreitpunkt seien in all den Jahren die Grenzabstände großer Bäume gewesen.

Jörg ter Vehn

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