Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Taucha Grundsteuern steigen in Taucha
Region Taucha Grundsteuern steigen in Taucha
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:00 11.03.2011
Anzeige
Taucha

Der Etat sei die konsequente Fortführung des beschlossenen Haushaltssicherungskonzeptes, so Kämmerer Sauer. „Nicht rosig, aber besser als im Vorjahr“, umriss er die Lage. So habe Taucha nach Einschätzung des Landes in diesem Jahr mehr Gewerbesteuern und anteilig mehr Geld aus der Beteiligung an der Einkommensteuer der Bürger zu erwarten. Gleichwohl sänken die Zuweisungen, die Taucha erhalte. „Und eigentlich können wir die gesamte Schlüsselzuweisung gleich ans Landratsamt für die Kreisumlage weiterreichen“, erklärte er ein Ärgernis aus seiner Sicht. Taucha zahle inzwischen mehr an den Kreis als es eigene Personalausgaben habe. Eine drohende Erhöhung der Kreisumlage bleibe zudem ein Risiko des Haushalts. Eingeplant seien 31,5 Prozent, so Sauer. Bis zu 33,8 Prozent Kreisumlage sind jedoch im Gespräch.

Das Haushaltspaket ist ausgeglichen in Ein- und Ausgaben, umfasst 15,1 Millionen Euro im Verwaltungs- und knapp 4,5 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Zwar seien 660 000 Euro neue Schulden in 2011 vorgesehen, eine Nettoneuverschuldung finde aber nicht statt, so Sauer. Die Pro-Kopf-Verschuldung bleibe bei 1650 Euro. In dieser Woche seien noch die Ausgaben für Partnerschaften um 3000 Euro auf nun 4000 Euro in diesem Jahr gestiegen und 30 000 Euro Planungskosten für eine Erweiterung der Mittelschule aufgenommen worden.

Er halte trotz aller Erklärungen eine Erhöhung der Grundsteuer für nicht nötig, erklärte Detlef Zaumseil, Fraktionsvorsitzender von FDP/Grüne. Sie liege künftig höher als im Durchschnitt Sachsens. Er sei angetreten, Steueranhebungen nicht zuzustimmen, werde den Haushalt ablehnen, so Zaumseil.

Thomas Kind, Linke, sah die Probleme des Etats begründet in „landespolitischen Ursachen“.Die Stadt habe noch das Beste daraus gemacht, die Fraktion werde daher zustimmen.

„Der Kreis ist in der jetzigen Form kaum lebensfähig und greift uns in die Tasche“, erklärte SPD-Fraktionschef Christof Heinzerling. Um handlungsfähig beim Haushalt zu bleiben, habe jeder Stadtrat „schlimme Kompromisse, die jedem weh tun“ eingehen müssen, wie etwa die Kita-Gebühren anzuheben, erinnerte Heinzerling. Mit Blick auf die FDP mahnte er, sich nicht vor der Situation zu verschließen. Als Kompromiss habe die Stadt ja die Gewerbesteuern nicht angerührt. Er habe beruflich mit fast 200 Kommunen in Deutschland zu tun. Alle hätten die Gewerbesteuern erhöht. „Wir sind damit das gallische Dorf, das sich davor verschließt“, so Heinzerling.

Ulrich Grüneisen, neuer Fraktionschef der CDU mahnte, nun die dringend erforderlichen Investitionen zum Schutz vor Oberflächenwasser an Idagraben und Fuchsberggraben schnell anzuschieben. Er freute sich über die Planungsgelder, um die Raumnot in der Mittelschule anzugehen. Gleichwohl gebe es etwa die Verpflichtung, einen barrierefreien Zugang zum Rathaus zu schaffen, wofür jedoch kein Geld da sei. „Die Haushaltskonsolidierung ist aber unverzichtbar“, so Grüneisen. Nur FDP-/Grüne stimmten gegen den Etat.

Jörg ter Vehn

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Der Aufsichtsrat der Gesellschaft zur Verwaltung der Beteiligungsunternehmen der Stadt Taucha (GVT), unter deren Dach die kommunalen Firmen wie etwa der Wohnungsvermieter IBV vereint sind, sieht nach einem Gutachten Geschäftsführer Achim Teichmann als weitgehend entlastet von den Vorwürfen des Landesrechnungsrechnungshofes an.

11.03.2011

Diese Spenden kamen von Herzen: Der Hort der Grundschule am Park übergab diese Woche der Elternhilfe für krebskranke Kinder Leipzig e.V. 300 Euro. Und eine Pflanze.

10.03.2011

In der Langzeitbaustelle Windmühlenstraße tut sich wieder was. Nach der witterungsbedingten Winterpause, in der in ein paar warmen Tagen noch die Bordsteine zu Ende gesetzt wurden, trafen sich diese Woche die beteiligten Baufirmen und die Stadt zu einer Beratung vor Ort.

10.03.2011
Anzeige