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Taucha Gut gewirtschaftet – Taucha muss nachzahlen
Region Taucha Gut gewirtschaftet – Taucha muss nachzahlen
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10:00 12.11.2011
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Taucha

„Das ist der bittere Beigeschmack“, sagte Bürgermeister Holger Schirmbeck. Wenn eine Stadt mal mehr Einnahmen habe, gebe es immer automatisch zwei Folgen: Die Zuweisungen aus dem Finanzausgleichsgesetz an die Kommunen würden geringer. „Und bei der Kreisumlage ist mehr zu zahlen“, so der Stadtchef.

Inclusive des Nachschlages muss die Stadt Taucha in diesem Jahr dem Landkreis Nordsachsen knapp 3,4 Millionen Euro überweisen. Der Kreis erledigt dafür einige hoheitliche Aufgaben wie Bauordnung, Schülerbeförderung, Abfallwirtschaft und Kfz-Zulassung, als größten Batzen aber auch die Sozialausgaben.

Auf eine kurze Nachfrage von CDU-Fraktionschef Ulrich Grüneisen, was eigentlich geschehe, wenn der Stadtrat der Mehrausgabe für die Kreisumlage nicht zustimme, hatte Sauer gleich die Antwort parat: Die Stadt könne zwar gegen den Bescheid des Kreises in Widerspruch gehen. Der habe allerdings keine aufschiebende Wirkung. Gezahlt werden müsse trotzdem. Und dann mit drei Prozent Aufschlag auf den Nominalzinssatz. Grüneisen: „Unter diesen Voraussetzungen empfehle ich natürlich, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen!“ Einstimmig votierten die Räte für die Zahlung.

Jörg ter Vehn

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