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Mittelschul-Ausbau steht vor dem Aus

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Der erst im Sommer grundsätzlich beschlossene Ausbau der Mittelschule Taucha steht vor dem Aus. Im Etatentwurf für 2012 ist die Maßnahme wegen der drastisch schlechter gewordenen Situation der Stadt nicht mehr enthalten.

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Die Mittelschule sollte zusätzliche Räume erhalten. Der Grundsatzbeschluss des Stadtrates kippelt jetzt. Im Etatentwurf für 2012 hat der Finanzausschuss kein Geld für den Ausbau bereitgestellt.

Quelle: Jörg ter Vehn

Taucha. Vier Stunden haben die Stadträte am Montagabend im Finanzausschuss hinter verschlossenen Türen beraten. Am Ende war das Ergebnis einstimmig: Der Ausbau der Mittelschule lässt sich in der derzeitigen finanziellen Situation nicht stemmen. Die rund zwei Millionen Euro starke Investition wurde daher wieder aus dem Etatentwurf gestrichen, der im nächsten Monat für jedermann zur Einsicht ausliegt.

Dabei hatte die Stadt erst im Herbst ihren Fördermittelantrag nach Dresden geschickt. Wohl wissend, dass in Zukunft Schulausbau nur mehr zu maximal 40 Prozent gefördert wird, hatte die Stadt den Anlauf noch 2011 unternommen, wo noch maximal 60 Prozent Förderung in Aussicht gestellt sind.

„Unsere Haushaltslage lässt es derzeit eigentlich nicht zu“, bestätigte Bürgermeister Holger Schirmbeck das Ergebnis im Ausschuss. Gleichwohl bleibe der Grundsatzbeschluss bestehen, schließlich entscheide der Stadtrat, nicht ein Ausschuss, sagte er.

„Taucha hat in den letzten vier Monaten fast eine Million Euro verloren“, wurde SPD-Fraktionschef Christof Heinzerling deutlicher. Zu Beginn der Ausbau-Planungen hätten ganz andere Zahlen vorgelegen, „dann sind uns die allgemeinen Landeszuschüsse zusammengestrichen worden und die Kreisumlage wurde erhöht“, nannte er die wichtigsten Veränderungen.

FDP/Grüne hielten den Ausbau von vornherein für ein zu großes finanzielles Wagnis. „Bei der derzeitigen Haushaltslage ist ein Mittelschul-Ausbau nicht vertretbar“, erneuerte Fraktionschef Detlef Zaumseil die Auffassung seiner Partei. Nur wenn sich die Situation ändere, sehe er Möglichkeiten.

CDU-Fraktionschef Ulrich Grüneisen bekräftigte, seine Fraktion werde weiterhin für den Ausbau kämpfen. Inwieweit aber die CDU hinter ihm steht, bleibt unklar – schließlich stimmten die anderen CDU-Ausschussmitglieder für den aktuellen Entwurf – ohne Ausbau. Grüneisen selbst war bei der Diskussion lange Zeit dabei, konnte an der Abstimmung aus beruflichen Gründen aber nicht mehr teilnehmen. Die Stadt sei verpflichtet, etwas für die Mittelschule zu tun, mahnte er gestern. Der Bedarf für den Ausbau sei schließlich sowohl von der Bildungsagentur als auch vom Kreis anerkannt. „Ich werde alles ausloten, um den Ausbau doch noch zu realisieren“, versprach er.

Heinzerling warb dafür, auf die Mittelschule zuzugehen und die größte Not jetzt zu lindern. „Wir wollen auf einem niederschwelligen Niveau, unterhalb eines Ausbau, helfen. Vielleicht mit Containern oder Ähnlichem“, sagte er.

Die Mittelschule ist mit mehr als 400 Schülern dreizügig, ihr fehlen aber etliche Unterrichts-, Gruppen- und Beratungsräume für Lehrer.

Jörg ter Vehn

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