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Taucha Rechtsmittel gegen Querung der Parthenaue später
Region Taucha Rechtsmittel gegen Querung der Parthenaue später
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09:00 17.12.2011
In Großpösna demonstrieren B87n-Gegner gegen eine Parthenauequerung. Quelle: Jörg ter Vehn

Bei der Sitzung erklärte der Geschäftsführer der Planungsstelle, Andreas Berkner, dass dies keineswegs ein Einknicken gewesen sei. Tatsächlich habe der Verband eine Klage abzuwägen gehabt. Bei einem Sieg hätte das Autobahnamt Widerspruch eingelegt, womit auf Grundlage des alten Rechts weitergeplant worden, also nichts gewonnen gewesen wäre. Eine verlorene Klage wiederum hätte nur die Position der Kommunen in späteren Verfahren geschwächt, wenn gerichtsfest eine Querung erlaubt worden wäre.

Die Regelung sei auch kein Freibrief für eine Querung, so Berkner. Dem Ausnahmefall seien sehr enge Grenzen gesetzt. Eine fachliche Lösung für eine Querung sehe er nicht, aber theoretisch könne eben auch ein Tunnel unter der Parthenaue gebaut werden, meinte Berkner. Der Verbandsvorsitzende Gerhard Gey bekräftigte, dass der Verband weiter zu seiner Meinung stehe, seine rechtlichen Möglichkeiten in weiteren Verfahren auch ausschöpfen werde, bei diesem bringe es aber nichts.

Die B87n ist nicht im neuen Entwurf des Investitionsrahmenplans vom Bundesverkehrsministerium bis 2015 enthalten. Das sei nicht verwunderlich, so ein Mann vom zuständigen Dresdner Ministerium gegenüber den Verbandsräten, da ja nicht vorher gebaut werde könne. Es gehe jetzt darum, die Straße in den Bundesverkehrswegeplan ab 2015 einzuordnen.

Jörg ter Vehn

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