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Regelmäßige Bürgerfragestunde?

Regelmäßige Bürgerfragestunde?

Wenn der Gedanke von Stadtrat Tobias Meier (FDP) eine Mehrheit findet, dann könnten Tauchaer bald in jeder öffentlichen Stadtratssitzung die Gelegenheit erhalten, Fragen zu stellen.

Taucha. Was in anderen Kommunen, wie zum Beispiel in Schkeuditz, eine Selbstverständlichkeit ist, ist in Tauchaer Sitzungen noch etwas Besonderes: die Bürgerfragestunde. "Was spricht denn eigentlich dagegen, in jeder Stadtratssitzung eine Bürgerfragestunde auf die Tagesordnung zu setzen?", hatte Meier während der jüngsten Sitzung gefragt. Bürgermeister Holger Schirmbeck (SPD): "Dagegen spricht eigentlich nichts. Die Gemeindeordnung legt fest, dass eine Fragestunde in angemessener Weise erfolgen muss. Wir führen im Jahr zwei bis vier Fragestunden durch." Aufgrund dieser Anregung wolle er das Thema nun in der nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses beraten. "Meine Empfehlung wäre aber, die Fragestunde als letzten Punkt auf die Tagesordnung zu setzen", sagte Schirmbeck. Damit wäre Taucha nicht allein. Auch in Schkeuditz und andernorts wird das so gehandhabt. In diesem Jahr gab es lediglich in den Monaten März und Oktober jeweils eine Bürgerfragestunde. Allerdings sind in den seltensten Fällen überhaupt Bürger bei den Sitzungen anwesend. Ob es an allgemeinem Desinteresse, an der für Berufstätige frühen Anfangszeit um 17 Uhr oder an der meist fehlenden Bürgerfragestunde liegt, darüber gehen auch unter den Stadträten die Meinungen auseinander. Eine große Ausnahme mit reichlich Besuchern gab es in diesem Jahr, als die Änderung des Bebauungsplanes für das Reifen-Brock-Gelände auf der Tagesordnung stand. Weil Anwohner wegen einer geplanten Autowaschanlage Lärm befürchten, sorgten sie für volle Zuschauerplätze und durften dank einer Sitzungsunterbrechung sogar mitdebattieren und Lösungsvorschläge einbringen (die LVZ berichtete). Das war aber in dieser Form eine bisher einmalige Ausnahme.

Anlass für Meiers Vorstoß, die Bürgerfragestunde nun als ständigen Tagesordnungspunkt aufzunehmen, war eine vom Bürgermeister während der jüngsten Sitzung in den Raum gestellte Frage. Die LVZ hatte ihn zuvor darum gebeten, an einer Vorort-Begehung des Umweltausschusses im Merkwitzer Park teilnehmen zu dürfen. Die Ausschüsse in Taucha tagen eigentlich nichtöffentlich. Lediglich der Verwaltungsausschuss als beschließendes Gremium hat der Form halber immer einen (meist nichtssagenden) Tagesordnungspunkt im öffentlichen Teil ausgewiesen, die inhaltlich interessanten Tagesordnungspunkte werden dann im nichtöffentlichen Teil behandelt. Schirmbeck hatte im konkreten Fall allerdings gegen die Teilnahme der LVZ zum Thema Baumfällung (wir berichteten) nichts einzuwenden und holte sich für eine offizielle Zusage die Rückendeckung der anderen Stadträte. Die hatten auch nichts dagegen. "Es ist positiv, dass wir uns der Öffentlichkeit etwas öffnen", hatte Meier daraufhin anerkannt und im Anschluss seinen Vorstoß bezüglich der Bürgerfragestunden vorgebracht.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 26.11.2013
Olaf Barth

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