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Stühlerücken im Stadtrat

Stühlerücken im Stadtrat

Neubesetzungen, Gewerbesteuerumlage, Pönitz: Insgesamt 20 Tagesordnungspunkte umfasste die jüngste Sitzung des Stadtrates.– Die Stadträte Detlef Zaumseil (FDP) und Tom-Michael Hesse (Grüne) wurden abberufen.

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Drei neue Stadträte wurden auf der jüngsten Sitzung des Stadtrates verpflichtet.

Quelle: Jörg ter Vehn

Taucha. l Hesse (Grüne) wurden abberufen. Ersterer hatte aus gesundheitlichen Gründen darum gebeten, Hesse zieht nach Heidelberg, verliert dadurch seinen Sitz.

– Nachrücker für diese beiden sind automatisch diejenigen mit den nächsthöheren Stimmen bei der letzten Kommunalwahl. Bei der FDP ist das Tobias Meier, der verpflichtet wurde. Bei den Grünen wäre dies Axel Weinert gewesen, der als Freiberufler jedoch wegen hoher Arbeitsbelastung bat, davon entbunden zu werden. Da auch die nächste auf der Liste, Sabine Lorenz, inzwischen verzogen ist, rückte Ingenieur Roland Gasch nach oben und wurde verpflichtet.

– Für den im Oktober verstorbenen Stadtrat und langjährigen CDU-Fraktionsvorsitzenden Ralph Nietzschmann kommt ein alter Bekannter in den Stadtrat: Klaus-Dieter Münch, Ehrenvorsitzender des CDU-Stadtverbandes, und Chef der CDU-Senioren im Altkreis, wurde als Stadtrat verpflichtet.

– Derweil bei den fälligen Ausschussumbesetzungen Einstimmigkeit herrschte, gab es um die Stimme im Zweckverband Parthenaue, zuletzt eine Bastion der Grünen, eine Abstimmung: Diana Zettelmann (CDU) siegte mit elf Stimmen klar vor Annette Scheller (Linke) und Roland Gasch (Grüne).

– Wegen der guten wirtschaftlichen Lage Tauchas fällt die Gewerbesteuerumlage für das letzte Halbjahr höher aus als kalkuliert. Der Stadtrat musste der unabweisbaren Mehrausgabe in Höhe von gut 150 000 Euro zustimmen. An sich sei diese Ausgabe ein gutes Zeichen, meinte Bürgermeister Holger Schirmbeck (SPD). Sie spiegele die erhöhten Gewerbesteuereinnahmen Tauchas wider. Konkrete Angaben dazu machte er auf der Sitzung und auch auf dringende Anfrage gestern nicht.

– Der Weg zwischen den Bahnschranken am Bahnhof Pönitz ist nicht mehr für den Fahrzeugverkehr gewidmet. Wie Bauamtschefin Barbara Stein erläuterte, plane die Bahn den Umbau der bisherigen Anrufschranke in einen reguläre Überweg für Fußgänger- und Radfahrer. Ihn auch wie von Teilen gewünscht für Autofahrer herzurichten, hätte für die Stadt einen „immensen Kostenaufwand“ zur Folge. Die Feuerwehr habe auf Nachfrage der Stadt erklärt, auch ohne diesen Übergang die Einsatzzeiten einhalten zu können, so Stein. Wenn der Kreis im nächsten Jahr die Ortsdurchfahrt von Pönitz herrichte, werde während der Bauzeit auf jeden Fall die Querung noch möglich bleiben. Stadtrat Junge (CDU) aus Pönitz begrüßte die Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer. Mit der Teileinziehung des Wegstücks werde aber eine weitere innerörtliche Verbindung für Autofahrer gekappt. Nach dem Wegfall der Alten Salzstraße nach Merkwitz bleibe nun nur noch ein Weg nach Taucha. Gegen seine Stimme wurde der Beschluss einmütig gefasst.

– Die Erhaltungssatzung der Zwick‘schen Siedlung wurde räumlich angepasst. Wie berichtet, entstehen in der Manteuffelstraße Stadtvillen, sind auch anderswo Häuser der alten Blockrandbebauung gefallen.

Jörg ter Vehn

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