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Taucha hält sich an Ausschreibungsregeln

Diskussion über Auftragsvergabe Taucha hält sich an Ausschreibungsregeln

Die Außen-Spielgeräte für die neue Tauchaer Kita „Grashüpfer“ werden von einer Firma aus Flensburg geliefert. Das hatte der Stadtrat so beschlossen. 24 000 Euro werden dafür ausgegeben. Birgit Plewe, im Fachbereich Bauwesen für Hochbau und Sanierung zuständig, erklärt, warum die Geräte nicht aus der Region kommen.

Die Flensburger Firma hat bereits diese Spielgeräte auf dem Spielplatz im Graßdorfer Wäldchen aufgestellt.

Quelle: Olaf Barth

Taucha. Die Außen-Spielgeräte für die neue Tauchaer Kita „Grashüpfer“ werden von einer Firma aus Flensburg geliefert. Das hatte der Stadtrat so beschlossen. 24 000 Euro werden dafür ausgegeben. Das Unternehmen hatte sich bereits bei der Ausrüstung des Spielplatzes am Graßdorfer Wäldchen bewährt. „Nach dem Bericht darüber in der LVZ hatte es einige Kritik an der Entscheidung und Diskussionen darüber gegeben, wieso der Auftrag in den Westen und nicht an ein Unternehmen der Region ging“, erklärte unlängst Tauchas Bürgermeister Tobias Meier (FDP). Er holte sich fachliche Verstärkung, um in einem Pressegespräch die sachlichen Hintergründe für die Auftragsvergabe zu erläutern.

Birgit Plewe, im Fachbereich Bauwesen für Hochbau und Sanierung zuständig, verwies zunächst allgemein auf klare gesetzliche Regelungen, die vor allem Korruption bei der Auftragsvergabe oder ein Handeln der Verwaltung nach Gutdünken verhindern sollen. „Bei Summen größer als 500 Euro ist eine Ausschreibung vorgeschrieben. Bei Auftragsvolumen in Höhe bis zu 25 000 Euro, in Abhängigkeit von der Förderungsart manchmal auch bis zu 50 000 Euro, kann eine beschränkte Ausschreibung unter regionalen Firmen durchgeführt werden“, so Plewe. Da gelte es aber mindestes drei bis fünf Angebote einzuholen. „Manchmal aber kommen gar keine rein, da die Auftragsbücher der Firmen derzeit voll sind und sie keine Zeit haben“, schilderte die gelernte Architektin ein Problem. Liegen aber mehrere Angebote vor, werde das „wirtschaftlich günstigste“ genommen, was nicht zugleich „das billigste“ sein muss.

Bei Auftragssummen über 50 000 Euro sei eine deutschlandweite Ausschreibung vorgeschrieben, ab fünf Millionen Euro eine europaweite. Firmen könnten sich kostenpflichtig im Internet und im Ausschreibungsblatt informieren. Die Stadt leiste sich zudem fakultativ den Service, regionale Firmen über das Leistungsverzeichnis zu informieren. Um auch bei umfangreicheren Vorhaben nicht zwangsläufig das billigste Angebot nehmen zu müssen, werden von einem Planungsbüro aufwendig neben finanziellen weitere Kriterien in die Ausschreibung aufgenommen wie Ausführungsart, Firmengröße oder Referenzen. „Allerdings ist es schwer, hier rechtssicher zu agieren. Anfechtungen im Vergabeverfahren kosten viel Zeit“, sagte Plewe. Es bringe nichts, jemandem Aufträge „zuzuschanzen“, das sehe der Gesetzgeber sehr eng.

Bezüglich der Spielgeräte für die Kita seien 60 Prozent der Hersteller am deutschen Markt schon deshalb vom Auftrag ausgeschlossen gewesen, weil sie den Anforderungen nicht genügten. „Es ist unser Recht zu sagen, dass wir keine Holzspielgeräte, sondern welche aus Metall haben wollen. Am Ende hatten wir vier Angebote, keins aus der Region“, erklärte Plewe. Die Stadt habe mit Holzspielgeräten keine guten Erfahrungen gemacht, zu schnell würde der Verschleiß eintreten und Reparaturen oder Ersatz notwendig werden. Plewe: „Die in verschlossenen Umschlägen vorliegenden vier Angebote wurden streng nach der Vergabeordnung behandelt. Das beste Angebot war eben das aus Flensburg.“

Von Olaf Barth

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