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Taucha investiert rund drei Millionen Euro in die Kinderbetreuung

Haushalt der Parthestadt nicht ausgeglichen Taucha investiert rund drei Millionen Euro in die Kinderbetreuung

Dass die Parthestadt finanziell nicht auf Rosen gebettet ist, hatte Kämmerer Thomas Sauer bereits im Rahmen des Haushaltsbeschlusses während der jüngsten Stadtratssitzung deutlich gemacht (die LVZ berichtete). Dennoch soll auch in diesem Jahr die Investitionstätigkeit nicht zum Erliegen kommen. Große Sprünge sind dabei allerdings nicht möglich.

Im Tauchaer Rathaus muss verstärkt auf die Finanzen geachtet werden.

Quelle: Olaf Barth

Taucha. Dass die Parthestadt finanziell nicht auf Rosen gebettet ist, hatte Kämmerer Thomas Sauer bereits im Rahmen des Haushaltsbeschlusses während der jüngsten Stadtratssitzung deutlich gemacht (die LVZ berichtete). Dennoch soll auch in diesem Jahr die Investitionstätigkeit nicht zum Erliegen kommen. Große Sprünge sind dabei allerdings nicht möglich.

Insgesamt sollen dieses Jahr für Investitionen rund 2,8 Millionen Euro ausgegeben werden, davon zum Beispiel für Baumaßnahmen rund 1,6 Millionen Euro. Eine Summe, die sich auf mehrere Projekte verteilt. So werden für die Entwässerung und Trockenlegung der Oberschule 255 000 Euro eingeplant. Für die Erschließung des Gebietes „Merkwitz Mühle“ sind aus dem Vorjahr noch 100 000 Euro wirksam. Und für die Oberflächenentwässerung in der Kriekauer-/Sommerfelder Straße stehen für dieses Jahr 225 000 Euro im Plan. Die Abstimmung mit den Leipziger Wasserwerken zu diesem Projekt würden noch laufen. In den vergangenen Jahren war es bei Starkregen in dem Kreuzungsbereich wiederholt zu Überflutungen auch in Grundstücken und Kellern der Anlieger gekommen.

Für den Ausbau des Gärtnerweges am neu entstehenden Wohngebiet steht die Stadt mit circa 393 000 Euro in der Pflicht. Hier werden Anlieger an den umlegbaren Baukosten beteiligt. Für den geplanten Neubau der Brücke „Dammweg“ wird mit Ausgaben in Höhe von 185 000 Euro gerechnet, wobei hier von einer 85-prozentigen Förderung ausgegangen wird. Ein Fördersatz, der auch für die rund 116 000 Euro teure neuen Brücke „Am Weinberg“ gelten soll. Mit 129 000 Euro schlägt die neue Straßenbeleuchtung in Cradefeld zu Buche und für den Gehweg samt Straßenbeleuchtung am neuen Kindergarten in der Friedrich-Ebert-Straße sind 75 000 Euro eingeplant. Für den Kindergarten-Neubau selbst sind nach zwei Millionen Euro im Vorjahr dieses Jahr weitere 600 000 Euro nötig. Weitere Vorhaben sind der zu 90 Prozent geförderte Bau von barrierefreien Haltestellen, der Wegebau im Park sowie ein Bauabschnitt am Spielplatz Graßdorfer Wäldchen.

Neben diesen baulichen Vorhaben sind im Finanzhaushalt 2016 auch Anschaffungen vorgesehen. Für die Technik der Freiwillige Feuerwehr werden 14 000 Euro investiert. 22 000 Euro sollen in die Ausstattung der Kabinette des Geschwister-Scholl-Gymnasiums fließen, wobei sich hier der Landkreis Nordsachsen und die Stadt die Kosten teilen. Für das Parthebad ist auch in diesem Jahr unabhängig von den ohnehin fällig werdenden rund 55 000 Euro Betriebskostenzuschuss außerdem wieder ein Investitionszuschuss in Höhe von 250 000 Euro eingestellt. Und das Immobilienleasing für Mehrzweckhalle und Grundschule „Am Park“ kostet die Stadt dieses Jahr insgesamt rund 709 000 Euro.

Angesichts dieses Ausgabenpaketes allein im Bereich der Investitionen sowie weiterer Ausgabenblöcke für zum Beispiel Kinderbetreuung (rund 3,0 Mio Euro), Kreisumlage (4,8 Mio Euro) und Personalkosten (rund 3,4 Mio Euro) machte Sauer im Haushaltsvorbericht klar, dass Taucha seine noch vorhandenen liquiden Mittel zunehmend abbaut, allein dieses Jahr 1,1 Millionen Euro.

Die Stadt ist laut Sauer nicht in der Lage, Mittel für Investitionen zu erwirtschaften und habe dieses Jahr keinen ausgeglichenen Haushalt. Das Minus des rund 19 Millionen Euro umfassenden Etats beträgt rund 863 000 Euro. Dass der Haushalt dennoch genehmigungsfähig ist, liegt laut Sauer ausschließlich an den noch bis Jahresende gültigen Übergangsvorschriften bezüglich der Doppik-Einführung. Die Aufgabenerfüllung der Stadt gegenüber Einwohnern und Unternehmern werde auch mittelfristig bis 2019 lediglich auf Mindestniveau abgesichert. Angesichts dieser Haushaltslage müsse ab dem Jahr 2017 zwingend ein Haushaltsstrukturkonzept erstellt werden.

Taucha hat aktuell rund 7,6 Millionen Euro Schulden zu Buche stehen. Der Kreditbedarf für 2016 liegt bei rund 739 000 Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt bei den Kreditgeschäften beträgt 508,32 Euro je Einwohner. Hinzu kommen Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro. Außerdem bürgt die Stadt für ihre Beteiligungsgesellschaften mit rund 5,7 Millionen Euro.

Von Olaf Barth

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