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Taucha Taucha schafft sich eine Blitzer-Anlage an
Region Taucha Taucha schafft sich eine Blitzer-Anlage an
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15:53 12.02.2018
Eine Geschwindigkeitsmessanlage ähnlich wie diese hier an einer Leipziger Straße will sich die Stadt Taucha anschaffen und dann künftig unabhängig von einem externen Dienstleister in der Parthestadt selbst Messungen vornehmen. Quelle: Foto: André Kempner
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Taucha

Bereits 2010 hatte Sachsens Staatsregierung die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten in die Zuständigkeit der Gemeinden übertragen. Darunter fällt zum Beispiel auch die Geschwindigkeitsmessung im Straßenverkehr. Um dieser hoheitlichen Aufgabe nachgehen zu können, hat Taucha bisher für circa 30 000 Euro im Jahr einen externen Dienstleister mit dem Blitzen beauftragt.

„Da dieser aber in ganz Sachsen tätig ist, war nur eine langfristige Terminplanung und kein Reagieren auf kurzfristige Ereignisse möglich. Mit einer eigenen Geschwindigkeitsmessanlage ist eine flexiblere und spontane Planung von Messtagen an Gefährdungsschwerpunkten jederzeit möglich“, begründet die Stadtverwaltung die Anschaffung.

Zur Finanzierung ist ein Haushaltsvorgriff notwendig, der nur mit Zustimmung der Stadträte möglich ist. Denn die rechtsgültige Haushaltssatzung für 2018 wird frühestens im Mai vorliegen. Da der eigene Blitzer aber ab 1. Juli zum Einsatz kommen soll und die Lieferzeit drei Monate beträgt, muss aufgrund der unaufschiebbaren Aufgabe dem Haushalt vorgegriffen werden. Das Geld dafür ist im Haushalt 2018 veranschlagt. Die Stadträte stimmten diesem Vorgehen zu.

Geblitzt wird an Schulen und Kitas

Der externe Dienstleister, dem zum 30. Juni gekündigt wurde, hatte 2016 an 44 Tagen und im vorigen Jahr an 42 Tagen geblitzt. Dabei mussten „Schnellfahrer“ 2016 in Taucha rund 105 000 Euro Strafe zahlen, voriges Jahr waren es 107 000 Euro. Mit der städtischen Anlage soll sich die Anzahl der Blitzer-Einsätze erhöhen, teilte der zuständige Fachbereichsleiter Jens Rühling auf LVZ-Anfrage mit.

„Schwerpunkte werden die Gebiete von Schulen, Kindertagesstätten und Wohnsiedlungen sein. In diesen Bereichen gibt es auch die meisten Beschwerden“, so Rühling. Einnahmen gibt es aber nicht nur wegen der Raser. Falschparker bescherten der Stadt 2016 fast 18 000 Euro und 2017 rund 21 500 Euro. Jeweils weitere rund 500 Euro wurden wegen sonstiger Ordnungswidrigkeiten wie nicht gekehrte oder nicht vom Schnee beräumte Gehwege fällig.

Mehr Personal für Ordnungsamt

Die Stadt geht bei Einnahmen aus all diesen Delikten zusammen von einer Erhöhung aus. In diesem Jahr wird im Haushaltsplan mit 150 000 Euro und im nächsten Jahr mit 200 000 Euro Bußgeld gerechnet. Doch dafür soll nicht nur die eigene, dann öfter eingesetzte Blitzer-Anlage sorgen. Vielmehr wird im Fachbereich Ordnung und Soziales auch das Personal erhöht. Dank drei zusätzlicher Mitarbeiter sollen dann auch abends und an Wochenenden verstärkt Ordnung und Sicherheit in der Stadt kontrolliert und durchgesetzt beziehungsweise Verstöße geahndet werden.

„Wir reagieren damit wie andere Städte auf das erhöhte Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung. Mit Schließung des Polizeireviers Taucha hatte sich die gefühlte Sicherheitslage verschlechtert“, beschreibt Rühling die Lage. Regelmäßige Streifengänge seiner Kollegen mit der Erfassung von Ordnungswidrigkeiten samt Ermittlungsaufgaben und Dokumentation sollen dem entgegenwirken. Bei Gefahr in Verzug könnten sofort Maßnahmen eingeleitet werden. Auch als Ansprechpartner und Helfer sind die Vollzugsbeamten dann unterwegs.

In etwa zwei Jahren könnten die Kosten für die Blitzer-Anlage wieder eingespielt sein, so Rühling. Doch die Ausgaben für Personal und Sicherungsmaßnahmen würden weiter steigen und nicht von eingenommenen Bußgeldern gedeckt. Doch es gehe auch nicht darum, mit Blitzen und Kontrollen Gewinn zu machen. „Es geht darum, das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung und die Prävention zu verbessern“, bekräftigt Rühling.

Von Olaf Barth

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