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Taucha verbraucht in den nächsten Jahren die Rücklagen

Taucha verbraucht in den nächsten Jahren die Rücklagen

Die Parthestadt hat jetzt einen vom Stadtrat beschlossenen Haushaltsplan und kann mit den darin verankerten Ausgaben in diesem Jahr alle anstehenden Aufgaben erfüllen.

Taucha. Aber lediglich auf "Mindestniveau", wie es in dem Vorbericht zum Haushaltsplan heißt. Der rund 19 Millionen Euro umfassende Etat erlaubt zudem, allen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen, sagte Kämmerer Thomas Sauer. Das sei schließlich das Genehmigungskriterium. Doch der Haushaltsausgleich werde nach den Regeln der 2013 eingeführten Doppik (Doppelte Buchführung in Konten) nur auf niedrigem Niveau erreicht. Denn unterm Strich steht ein Minus in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro, dass vor allem daran liegt, dass Taucha Abschreibungen nicht erwirtschaften kann. Weil dafür aber in Sachsen bis inklusive 2016 noch Übergangsregelungen gelten, kann Taucha trotz des Defizits mit der Genehmigung seines Etats rechnen.

In seinem übersichtlich gegliederten und verständlich formulierten Vorbericht schilderte Sauer schonungslos offen die finanzielle Lage der Stadt. Nicht nur, dass der Haushalt wegen des Defizits ohne die Sonderregelungen "grundsätzlich nicht genehmigungsfähig" wäre. Vielmehr sei die Stadt auch nicht in der Lage, im Finanzplanungszeitraum bis 2018 Mittel für Investitionen zu erwirtschaften. In diesem Zeitraum muss Taucha seine liquiden Mittel in Höhe von etwas mehr als fünf Millionen Euro bis auf einen geringen Rest aufbrauchen. Darunter allein 4,5 Millionen Euro, um Verpflichtungen aus Kredittilgung sowie kreditähnlichen Rechtsgeschäften bezüglich der Mehrzweckhalle und der Grundschule Am Park bedienen zu können. Den aktuellen Schuldenstand beziffert Sauer auf 7,2 Millionen Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung in Taucha beträgt rund 490 Euro je Einwohner. Als ein großes Problem bezeichnete der Kämmerer die stark gestiegenen Bewirtschaftungs- und Instandhaltungskosten für städtische Liegenschaften. Seit 2013 hätten sich diese Kosten verdoppelt. Außerdem würden die Zuweisungen seitens des Freistaates sinken.

Schwerpunkte des Kernhaushaltes sind laut Sauer die Bewirtschaftung der Kindereinrichtungen und Schulen, die Bereitstellung von finanziellen Zuschüssen im Rahmen der Kinder- und Jugendförderung sowie die Bewirtschaftung öffentlicher Anlagen, Straßen, Wege und Plätze. Für den geplanten Bau einer neuen Kindereinrichtung muss ein Kredit in Höhe von 1,5 Millionen Euro aufgenommen werden, der erste seit Jahren. Die Nettoneuverschuldung steigt um knapp eine Million Euro.

"Weil wir gut gewirtschaftet haben in den letzten Jahren, können wir auf diese Rücklagen zurückgreifen, doch irgendwann sind sie aufgebraucht. Dann müssen Eigenfinanzierungsmöglichkeiten geschaffen und wichtige Weichenstellungen getroffen werden, damit Tauchas Handlungsfähigkeit erhalten bleibt", sagte Bürgermeister Holger Schirmbeck (SPD) in der jüngsten Stadtratssitzung. Er erwähnte, dass allein über 4,5 Millionen Euro als Kreisumlage abzuführen seien. Geld, das der Landkreis zur Erfüllung seiner Aufgaben auch brauche. Dennoch haben sich die Stadträte entschlossen, weitere Belastungen für Bürger und Unternehmen zu vermeiden und die Steuern nicht anzuheben.

Die Abstimmung über den Haushaltsplan ging ohne Diskussionen über die Bühne, alle Abgeordneten gaben ihre Zustimmung. Die Fraktionen verzichteten zudem auf Stellungnahmen und ließen so die zahlreichen Zuhörer im Dunkeln darüber, wer sich wofür eingesetzt hat oder wie man als Fraktion selbst die finanzielle Lage der Stadt einschätzt. Darüber zu reden wird aber in den nächsten Wochen jenen nicht erspart bleiben, die für das Amt des Bürgermeisters in Taucha kandidieren. Fast schon entschuldigend für die zügige, wortlose Abstimmung erklärte Schirmbeck, dass dieser Haushaltsplan bereits in den Ausschusssitzungen intensiv von den Stadträten mit der Verwaltung diskutiert und bearbeitet worden sei. Diese Diskussionen allerdings fanden nichtöffentlich statt.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 22.04.2015

Olaf Barth

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