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Taucha Tauchas Bahnhof-Umbau lässt auf sich warten
Region Taucha Tauchas Bahnhof-Umbau lässt auf sich warten
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09:18 05.08.2016
Die Bahnsteige des S-Bahn-Haltepunktes Taucha sollen umgebaut werden. Quelle: Olaf Barth
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Ebenso wären bereits deren Einwände durch die DB Netz AG beantwortet worden. „Das Anhörungsverfahren endet damit, dass die Landesdirektion Sachsen als Anhörungsbehörde ihre abschließende Stellungnahme formuliert und diese an das Eisenbahn-Bundesamt sendet“, informierte Pressesprecher Jörg Bönisch.

Diese Übergabe werde im September 2016 erwartet. Im Anschluss daran erstelle das Eisenbahn-Bundesamt den Planfeststellungsbeschluss. Zu konkreten Fragen, etwa zur Zukunft des Bahnübergangs im Gerichtsweg, wollte sich Bönisch nicht äußern: „Da der Planfeststellungsbeschluss noch nicht vorliegt ist, ist es uns nicht möglich, im Vorgriff darauf resultierende Schlussfolgerungen für die weitere Abwicklung des Vorhabens abzuschätzen.“

Auch die Landesdirektion Sachsen (LDS) möchte sich während des laufenden Verfahrens nicht zu inhaltlichen Details äußern. „Wir bitten dafür um Verständnis, da wir als Anhörungsbehörde ebenso wie das Eisenbahn-Bundesamt als Planfeststellungsbehörde zu strikter Neutralität und Objektivität verpflichtet sind“, teilte die stellvertretende Pressesprecherin Jana Klein mit. Zurzeit würden noch die Rücksprachen zwischen der LDS und der DB AG laufen, inwieweit „geltend gemachte Betroffenheiten weiter minimiert werden können“. Danach würde die LDS mit der DB eine das Anhörungsverfahren abschließende Stellungnahme an das Eisenbahn-Bundesamt verfassen und darin den gesamten Vortrag aus der Anhörung bewerten. „Nähere Aussagen zum zeitlichen Rahmen sind durch die LDS derzeit nicht möglich“, so Klein.

Das Eisenbahn-Bundesamt wiederum würde die Stellungnahme der LDS bei der Erstellung des sogenannten Planfeststellungsbeschlusses berücksichtigen, der das Genehmigungs-Verfahren abschließt. Aus dem Planfeststellungsbeschluss sei dann ersichtlich, wie die Planfeststellungsbehörde mit dem Vortrag der einzelnen Verfahrensbeteiligten umgegangen ist und diesen bewertet. „Eine Vorstellung der Ergebnisse des Anhörungsverfahrens ist nach den einschlägigen verfahrensrechtlichen Regelungen zur Durchführung dieses Verfahrens nicht vorgesehen“, teilte Klein auf eine entsprechende Anfrage mit.

Von Olaf Barth

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