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Verkehr in Pönitz soll gezählt werden

Verkehr in Pönitz soll gezählt werden

Nach rekordverdächtigen 46 Minuten war am Donnerstag die Sitzung des Tauchaer Stadtrates zu Ende. Die Inhalte der zehn Tagesordnungspunkte, in denen Vorlagen behandelt wurden, waren schon in den Ausschüssen ausführlich erörtert worden, so dass sich daraus keine weiteren Diskussionen ergaben.

Taucha. Alle Vorlagen passierten das Gremium ohne Gegenstimme.

Stadtrat Detlef Porzig (CDU) fragte an, wie die Stadt auf den öffentlichen Appell des Ortsbeirates Pönitz, die Geschwindigkeit der Tauchaer Straße wieder auf 30 Kilometer pro Stunde herabzusetzen, reagiert. Der Bürgermeister Holger Schirmbeck (SPD) wies die dort genannte "politische Einflussnahme" zurück und verwies darauf, dass die Entscheidung der Straßenverkehrsbehörde auf der Grundlage bestehender Richtlinien und in Übereinstimmung mit der StVO getroffen wurde. Gleichwohl wird die Stadt daraufhin eine Verkehrszählung veranlassen. Zudem habe der Landrat bei der offiziellen Verkehrsfreigabe zugesichert, alle Umstände erneut zu prüfen (die LVZ berichtete), denn die Tauchaer Kreisstraße fällt in die Zuständigkeit des Landratsamtes.

Grünen-Stadtrat Roland Gasch regte seinerseits an, dass die Stadt die Höhe der Bordsteinabsenkungen an Rad- und Fußwegen grundsätzlich festlegen müsse. Teilweise sei hier das Passieren, vor allem mit Rollstühlen, problematisch. Nach der Stadtratssitzung informierte er, dass er und drei Parteifreunde sowie weitere interessierte Bürger am 16. Mai ab 15 Uhr die Strecke vom Pflegeheim Am Schmiedehöfchen bis zum Friedhof mit einem Rollstuhl und einem Kinderwagen unter diesen Gesichtspunkten exemplarisch testen will.

Die Bürgerfragstunde nutzte der Tauchaer Dieter Polter für die Anfrage, was aus der Spende der Firma Rösl geworden sei, die 1994 - zweckgebunden für eine Infrastruktur-Investition in Pönitz - 100 000 D-Mark an die Stadt gespendet hatte (die LVZ berichtete). Schirmbeck informierte dazu, dass das Geld damals, mit dem Verwaltungsausschuss abgestimmt, in den Haushalt eingeflossen sei und mit der Finanzierung des Straßenausbaus in Pönitz nunmehr verwendet worden ist. Er bedauerte, dass er bei der Straßeneröffnung am Mittwoch die Zuwendung nicht noch einmal würdigte.

"Die nächste Stadtratssitzung wird in dieser Zusammensetzung auch nach der Kommunalwahl noch einmal am 12. Juni zusammenkommen. Bis zur konstituierenden Sitzung des neu gewählten Stadtrates, wahrscheinlich am 24. Juli, bleibt der jetzige Stadtrat im Amt", informierte Schirmbeck abschließend. Man müsse bis zum Ablauf der Einspruchsfristen die endgültige Bestätigung des Wahlergebnisses abwarten.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 10.05.2014
Reinhard Rädler

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