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AfD-Plakat auf privatem Anwesen sorgt für Kritik

Wahlwerbung AfD-Plakat auf privatem Anwesen sorgt für Kritik

Ein überdimensionales Wahlplakat sorgt in Machern für Kritik. Es prangt auf dem Dach eines privaten Anwesens an der Zufahrt zum Macherner Golfplatz. Laut Gemeinde handelt es sich nicht um eine genehmigungspflichtige Sondernutzung.

Wahlwerbung auf einem privaten Grundstück in Machern

Quelle: Privat

Machern. Einfach ein Wahlplakat aufhängen, das ist in Deutschland nicht ohne Weiteres möglich. Für die Platzierung von Parteienwerbung gibt es klare Regeln. In Machern erregt jetzt ein Großplakat der Alternative für Deutschland (AfD) die Gemüter. Darauf grüßt AfD-Chefin Frauke Petry samt ihrem zwei Monate alten Sohn Ferdinand die Vorbeifahrenden. Der Aufsteller befindet sich auf einem Anwesen an der Zufahrt zum Macherner Golfplatz. „Ich bin mir nicht sicher, ob auf einem privaten Grundstück ein solch überdimensioniertes Plakat überhaupt statthaft ist“, wandte sich ein Macherner an die LVZ. „Zwar befindet sich die Botschaft auf einem privaten Grundstück, aber sie ist eindeutig darauf ausgelegt, in den öffentlichen Raum auszustrahlen. In Leipzig wäre so etwas undenkbar“, so der Anrufer.

Der Gemeinde liege für die Werbung kein Antrag vor, erklärte die Macherner Bürgermeisterin Doreen Lieder (parteilos). „Allerdings handelt es sich aus unserer Sicht auch um keine Sondernutzung, für die man eine Genehmigung bräuchte. Diese wäre nötig, wenn es um Werbung im öffentlichen Verkehrsraum geht, was aber nicht der Fall ist.“ Es könne allerdings sein, so Doreen Lieder, dass die Anbringung auf dem Dach aus baurechtlicher Sicht genehmigungspflichtig wäre. „Diesen Sachverhalt prüfen wir gerade.“ Machern sei dazu auch mit dem Landratsamt als zuständiger Bauaufsicht im Gespräch. Ein abschließendes Ergebnis stehe noch aus.

Von Simone Prenzel

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