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Altbürgermeister Mieszkalski: Missmut hat sich über Monate aufgebaut

Zerwürfnis Altbürgermeister Mieszkalski: Missmut hat sich über Monate aufgebaut

In einer persönlichen Erklärung reagiert Frank Mieszkalski auf Vorwürfe von Markus Bergforth nach dessen Abwahl als Vorsitzender der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Grüne.

Frank Mieszkalski, Altbürgermeister von Brandis, reagiert auf die Äußerungen von Markus Bergforth, der die Brandiser SPD-Fraktion verlassen hat.

Quelle: Archiv

Brandis. Der Brandiser Altbürgermeister Frank Mieszkalski sah sich am Montag genötigt, auf die Darstellungen von Markus Bergforth zu jüngsten Auseinandersetzungen innerhalb der Fraktion zu reagieren. Bergforth war als Fraktionsvorsitzender von seinem bisherigen Stellvertreter Frank Mieszkalski abgelöst worden und hatte daraufhin die Fraktion verlassen (die LVZ berichtete). Bergforths Stil habe „aus falsch verstandener Loyalität auf wortloses Durchwinken von Beschlüssen gesetzt und den Fraktionsmitgliedern die Rolle von Kulissenschiebern zugewiesen“, erklärte Mieszkalski. Argumente und Fragen der Fraktion seien nicht an die Ausschüsse weitergegeben, fehlerhaftes Verwaltungshandeln gedeckt und konstruktive Kritik abgewehrt worden. Auch eine öffentliche Positionierung der Fraktion SPD/Grüne zu wichtigen Themen sei verhindert worden. Dies habe über Monate zu Missmut in der Fraktion geführt. „Vier von sechs Mitgliedern sprachen dem Vorsitzenden offen die Befähigung ab, die Fraktion weiter zu führen“, so Mieszkalski.

Bergforths Reaktion könne er nur mit Kopfschütten quittieren. „Mit Griff in die Kiste populistischer Redemuster startete er darauf sein Manöver Schneeflocke, konstruiert Feindbilder und Machtspielchen und mimt den Heroen, den man in den Gewissenstot treiben wollte.“ Seit 1990 gehöre es zur Praxis der SPD-Stadträte, in jeder Legislatur eine Halbzeitbilanz zu ziehen. Dies sei als Zeichen gelebter Demokratie und des Meinungsaustauschs auf Augenhöhe zu verstehen. Der jetzt zu Tage getretene Konflikt sei also nicht auf die Kita-Debatte zurückzuführen. Mieszkalski stellt außerdem klar: „Mar

Er bedauere aufrichtig, dass er öffentlich Stellung beziehen müsse. Denn es sei ein Tabu, Personaldebatten über die Medien zu führen, erklärte der Altbürgermeister. „Leider hat Bergforth dies gebrochen und persönliche Gesprächsangebote im Vorfeld der außerordentlichen Sitzung ausgeschlagen.“

Mieszkalski hatte ursprünglich vor, nach seinem 65. Geburtstag in diesem Jahr sein Mandat vorzeitig zu beenden. Nun werde er die Fraktion, der nach dem Ausscheiden von Bergforth und Wolfgang Drescher noch Alexander Schmidt, Detlef Holzmann und Jürgen Herrn angehören, bis zum Ende der Legislatur führen.

Von Simone Prenzel

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