Die Zahl der Asylbewerber im Landkreis Leipzig ist zurückgegangen. Wurden dem Landkreis im Mai noch 50 Flüchtlinge zugewiesen, so lautet die aktuelle Prognose für den Juli nunmehr 25. Im ganzen Monat, wie Landrat Henry Graichen (CDU) betont. Im Juni kamen 20 an, im März waren es noch 64 Asylbewerber. Weil zudem seit Jahresbeginn 87 Personen abgeschoben wurden und weitere 58 freiwillig ausgereist sind, „haben wir unter dem Strich weniger Asylbewerber“. Zum Stichtag 30. Juni waren es 2585.
So seien in der Zeit zwischen Jahresbeginn und Ende Juni 516 Flüchtlinge als Asylbewerber anerkannt worden, wodurch sie keine Leistungen mehr aus dem so genannten Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, sondern in den Bereich des Sozialgesetzbuches II fallen. Auf gut deutsch: Sie erhalten Hartz IV. Prognosen über die weitere Entwicklung der Asylbewerberzahlen seien nicht möglich, macht Landrat Graichen klar.
Zu Jahresbeginn war die sächsische Staatsregierung davon ausgegangen, dass in diesem Jahr 51 000 Flüchtlinge in Sachsen geben werde. Eine Zahl, die gegenwärtig in offiziellen Verlautbarungen nicht mehr genannt wird. Im März galt für den Landkreis Leipzig noch die Annahme, dass die Zahl der Flüchtlinge in diesem Jahr auf 5300 steigen würde.
Von den Unterkünften für Asylbewerber im Landkreis Leipzig sind derzeit 76 Prozent belegt. Das restliche Viertel gilt den Verantwortlichen im Landratsamt als Reserve für alle Fälle.
Was der Landrat bedauert, ist die Tatsache, dass das Angebot freiwilliger Deutschkurse für Asylbewerber durch die Volkshochschulen Muldental und Leipziger Land Ende März eingestellt werden musste. Der Grund: Der dafür bereitgestellte Betrag von 40000 Euro war alle. Graichen hofft jetzt, dass die Staatsregierung möglichst bald die neue Richtlinie für Soziale Integration beschließt, „damit wir weitere Zuschüsse für die Fortführung der Deutschkurse bekommen“. Die Richtlinie war vor Jahresfrist beschlossen worden. Auf ihrer Grundlage konnten die Landkreise Fördergelder für Personal- und Sachkosten für die soziale Betreuung von Asylbewerbern beantragen. Für Graichens Vorvorgängerin im Bornaer Landratsamt, die heutige sächsische Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) war die Richtlinie „ein großer Schritt für die Verbesserung der Situation der Flüchtlinge“.
Die Deutschkurse, die der Landkreis freiwillig anbot, standen auch Asylbewerbern offen, die keine reale Bleibeperspektive hatten, weil sie aus Ländern mit einer sehr hohen Nichtanerkennungsquote kamen. Für Graichen war und ist das aber eine Frage der Menschlichkeit, weil viele dieser Asylbewerber dennoch oftmals Jahre oder gar Jahrzehnte in Deutschland leben und zumindest Grundkenntnisse in Deutsch haben sollten.
Von Nikos Natsidis
