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Wurzen Bescheide aus Altstadtsanierung Brandis bald im Kasten
Region Wurzen Bescheide aus Altstadtsanierung Brandis bald im Kasten
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12:15 19.02.2018
Der schmucke Markt bildet das Zentrum des Altstadtsanierungsgebietes. Quelle: LVZ-Archiv
Brandis

Die im Sanierungsgebiet zwischen Mathilden-, Brau- und Schulstraße sowie Pappelallee vorgesehenen Einzelmaßnahmen wurden im Dezember 2015 abgeschlossen. „Damit wurden vorhandene städtebauliche Missstände im Wesentlichen beseitigt“, schätzt das Stadtbauamt ein. 11, 7 Millionen Euro an Fördermitteln flossen in das Areal, davon vier Millionen seitens der Stadt. „Das ist gut angelegtes Geld, um die Bürger in der Stadt zu halten“, meinte Herbert Sattler, Sachverständiger für Grundstücksbewertung.

Da die Sanierung beendet ist, musste nun die Sanierungssatzung aufgehoben werden. Das hat für die Grundstückseigentümer im Sanierungsgebiet eine Reihe von Konsequenzen, erklärte das Bauamt. So entfallen Beschränkungen des besonderen Städtebaurechts, das heißt die sanierungsrechtliche Genehmigungspflicht und Kaufpreisprüfung, und ebenso steuerliche Vergünstigungen. Außerdem wird die Stadt die Sanierungsvermerke in den Grundbüchern löschen lassen.

Gleichzeitig entsteht mit Inkrafttreten der Aufhebungssatzung für die Grundstückseigentümer die im Baugesetzbuch verankerte Pflicht, Ausgleichsbeträge für die sanierungsbedingte Bodenwertsteigerung zu entrichten. Diese werden nach einer gesetzlich vorgeschriebenen Anhörung der Eigentümer per Bescheid erhoben. „Jeder Eigentümer, auch nichtstädtische Ämter oder die Kirche“, müssen Ausgleichsbeiträge zahlen“, so Sattler. Insgesamt wird mit 890 000 Euro gerechnet.

„Bis Ende 2015 wurden davon bereits 577 800 Euro vereinnahmt“, informierte das Bauamt. 65 Prozent der Eigentümer hatte die Möglichkeit einer vorzeitigen freiwilligen Ablösung wahrgenommen. Grundlage waren ein Anfangs- (2011) und ein Endwertgutachten (2012), die Sattler im Auftrag der Stadt erstellt hatte.

Mit Abschluss der Sanierung ist eine freiwillige Ablösung nicht mehr möglich. Wenn jetzt zur Kasse gebeten wird, dann auf Basis eines aktualisierten Gutachtens „zur Ermittlung der Zonenanfangs- und Zonenendwerte“ vom Februar 2017. Heruntergebrochen auf die einzelnen Grundstücke, flattert es den Eigentümern demnächst ins Haus. Sattler stellte das 70 Seiten umfassende Papier mit etlichen Vergleichs- und Berechnungstabellen jetzt im Stadtrat vor, der es einstimmig beschloss. Mit Überprüfung und Fortschreibung der beiden ersten Gutachten auf den Zeitpunkt des Sanierungabschlusses zielt die Stadt auf Rechtssicherheit bei der Betragserhebung.

„Für die Wertermittlung sind ausschließlich regionale Faktoren entscheidend“, betonte der Sachverständige. So seien die Kaufpreise in Brandis zwischen 2010 und 2015 um 26 Prozent gestiegen. Für vier Baulandzonen – Kernbereich, Geschäftsstraßen, Mischnutzung, Wohnen – hat er 60 Zustandskriterien aufgelistet. „Aber eine Zustandsänderung bedeutet nicht gleich Werterhöhung. Wenn in ein Haus 50 000 Euro investiert wurden, ist es dadurch vielleicht gerade mal verkaufbar geworden.“ Jedes Grundstück müsse einzeln betrachtet werden – Größe, Lage, Zuschnitt, Nutzbarkeit, Erschließung..., erklärte er. Der Durchschnitt bei den Ausgleichsbeträgen liegt laut Sattler in Brandis bei 700 Euro.

Von Ines Alekowa

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